Bundesratspräsident nimmt Befugnisse des Bundespräsidenten wahr
ID: 205502
Bundesratspräsident nimmt Befugnisse des Bundespräsidenten wahr
Nach dem heutigen Rücktritt von Bundespräsident Prof. Dr. Horst Köhler nimmt Bundesratspräsident Jens Böhrnsen nach Artikel 57 des Grundgesetzes bis auf Weiteres die Befugnisse des Bundespräsidenten wahr.
Bundesrat
Presse und Öffentlichkeitsarbeit, Besucherdienst, Eingaben
Leipziger Straße 3-4
10117 Berlin
Telefon: 030 18 9100-0
Fax: 030 18 9100-198
E-Mail: internetredaktion@bundesrat.de
Datum: 31.05.2010 - 19:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 205502
Anzahl Zeichen: 688
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 484 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Bundesratspräsident nimmt Befugnisse des Bundespräsidenten wahr"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Bundesrat (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Nur einen Tag nach dem Bundestag hat auch der Bundesrat dem Vermittlungsvorschlag vom 14. Oktober 2015 zur Finanzierung des Regionalverkehrs zugestimmt. Das geänderte Gesetz wird nun dem Bundespräsidenten zur Unterschrift zugeleitet und kann zum 1. Januar 2016 in Kraft treten. Es erhöht die
Stanislaw Tillich zum Bundesratspräsidenten gewählt ...
Der Bundesrat wählte am 16. Oktober 2015 aus dem Kreis der Regierungschefinnen und Regierungschefs der Länder seinen neuen Präsidenten. Die Wahl erfolgte nach einer festgelegten Reihenfolge. Turnusgemäß übernimmt in diesem Jahr der sächsische Ministerpräsident Stanislaw Tillich das Amt von
Bundeszuschuss für Regionalzüge gesichert ...
In dem langjährigen Streit zwischen Bund und Ländern um die Finanzierung des Regionalverkehrs erzielte der Vermittlungsausschuss am 14. Oktober 2015 nach mehrstündigen Beratungen einen Kompromiss. Für das Jahr 2016 erhöht der Bund die so genannten Regionalisierungsmittel auf 8 Milliarden E
Weitere Mitteilungen von Bundesrat
Menschenrechtsbeauftragter Löning kritisiert Ablehnung der Verfassungsbeschwerde in Taiwan ...
Zur Ablehnung der Verfassungsbeschwerde zu Gunsten von 40 zum Tode Verurteilten in Taiwan erklärte der Beauftragte der Bundesregierung für Menschenrechtspolitik und Humanitäre Hilfe im Auswärtigen Amt, Markus Löning, heute (31.05.): "Die Bestätigung der Todesurteile sehe ich mit groß
Bundesminister Westerwelle zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler ...
Zum Rücktritt von Bundespräsident Horst Köhler erklärte Bundesaußenminster Guido Westerwelle soeben wörtlich: "Der Bundespräsident hat mich heute Mittag über seine Rücktrittsentscheidung informiert. Ich habe in diesem Telefongespräch versucht, ihn umzustimmen. Der Herr Bundespräsi
Friedenspreis 2010 der Deutsch-Israelischen Gesellschaft - Staatssekretärin Dr. Marion Gierden-Jülich: 'Vorbildliche Projekte für mehr Frieden und bes ...
Das Ministerium für Generationen, Familie, Frauen und Integration des Landes Nordrhein-Westfalen teilt mit: "Wir Deutschen haben eine historische Verpflichtung gegenüber dem Land Israel und seinen Menschen. Die Schrecken der Geschichte dürfen sich nicht wiederholen. Es ist deshalb wichtig
Investmentexperten erwarten weiterhin massive Veränderungen in der Weltwirtschaft und an den Finanzmärkten ...
Auf ihrem diesjährigen "Secular Forum" in der Firmenzentrale im kalifornischen Newport Beach erörterten und präzisierten die Investmentexperten von PIMCO ihren mittel- bis langfristigen Marktausblick. Die Analyse der Ereignisse in den Euro-Peripheriestaaten nahmen dabei breiten Raum e
