EU-Kommissarin Ferrero-Waldner bei KAS Hamburg
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Andere sprechen davon, die Freundschaft zwischen Amerikanern und Europäern sei merklich abgekühlt. Und auch hier hatte die ehemalige österreichische Aussenministerin das passende Zitat parat. "Meldungen vom ‚Ableben’ dieser Freundschaft sind stark übertrieben", stellte sie mit Verweis auf den Dichter Mark Twain fest. Die Partnerschaft der westlichen Länder basiere auch weiterhin auf einem gemeinsamen Wertefundament, der engen Verflechtung der Wirtschaftssysteme und sei im übrigen im globalen Interesse. Ferrero-Waldner warnte die Europäer vor der Illusion, sie könnten es sich mit einem so genannten "ökonomischen Patriotismus" behaglich in der Festung Europa einrichten. Aussenpolitik könne heute nur noch "Globalisierungsmanagement" sein und kein Einigeln hinter irgendwelchen Schutzzäunen.
Die Referentin begrüsste ausdrücklich, dass die Vereinigten Staaten gemeinsam mit den Europäern an einer diplomatischen Lösung für den Streit mit dem Iran arbeiten wollten. Hierzu gehörten Direktgespräche mit dem Regime in Teheran. Amerikaner und Europäer wollten auch dem palästinensischen Volk weiter helfen. Die kürzlich erfolgte Suspendierung von EU-Hilfen betreffe nur Gelder, die direkt an oder über die palästinensische Autonomiebehörde gingen. Die Europäer arbeiteten an einem finanziellen Mechanismus, um die Kontrolle internationaler Hilfsgelder sicherzustellen: "Das geschieht in enger Abstimmung mit den Vereinigten Staaten, die diese EU-Idee positiv aufgenommen haben". Das Ziel sei nicht der Sturz der palästinensischen Regierung. Man wolle nur einen Ausweg aus der Sackgasse aufzeigen, ihn welche diese sich selbst manövriert habe.
Auch das Thema Guantanamo sparte die EU-Kommissarin nicht aus. "Die EU ist der Auffassung, dass diese Einrichtung für ein Land wie die Vereinigten Staaten, mit seiner grossen Tradition von Freiheit und Rechtsstaatlichkeit, eine völlige Anomalie ist und so rasch wie möglich geschlossen werden muss", so Ferrero-Waldner. Alles in allem hielt die Politikerin kein Plädoyer für eine "Pax Euro-Americana". Sie warb auch nicht für die Schaffung einer "wohlwollenden Hegemonie", sondern sprach sich für ein stärkeres Globalisierungsmanagement der Amerikaner und Europäer aus.
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Datum: 02.06.2006 - 15:29 Uhr
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