Elterngeld - vom Erfolgsmodell zum unsozialen Sparmodell
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Elterngeld - vom Erfolgsmodell zum unsozialen Sparmodell
Zu den Ergebnissen der Kabinettsklausur und den vorgestellten Sparvorhaben erklaert die familienpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion Caren Marks:
Wie weit weg von der Realitaet der Menschen muss eine Bundesregierung mit ihrer Familienministerin Schroeder sein, die solche Sparvorschlaege macht. Sparen bei denen, die ohnehin am wenigsten haben. Dies ist zutiefst ungerecht, unsozial und zukunftsfeindlich.
Wie bei der Bildung so haette es auch im Bereich der Familienpolitik keinerlei Kuerzungen geben duerfen. Aber eine Ministerin, die von sich aus schon Angebote zum Sparen macht, ist keine gute Anwaeltin fuer Eltern und ihre Kinder.
Und die Bundeskanzlerin - sie haelt alles fuer zielgerichtete Politik.
Und der Vizekanzler: Er spricht von einem ausgewogenen, fairen und gerechten Sparpaket.
Die Realitaet fuer die Familienpolitik soll sein: Die schwarz-gelbe Koalition will das Elterngeld fuer Arbeitslosengeld-II-Empfaengerinnen und -empfaenger ganz streichen. 300 Euro weniger: Das hat katastrophale Auswirkungen fuer Kinder, deren Eltern besonders wenig Geld zur Verfuegung haben. Damit werden viele Kinder zukuenftig bereits von Geburt an benachteiligt. Familien zweiter Klasse, Kinder zweiter Klasse.
Zukuenftig soll das Elterngeld nur noch 65 Prozent des letzten Nettoerwerbseinkommens betragen. Damit sind auch Eltern mit mittlerem Einkommen Verlierer dieser Sparvorschlaege. Und weiter ist zu befuerchten, dass gerade die Vaeter im Ergebnis noch seltener Elterngeld beziehen werden. So wird das einst als Erfolgsmodell gefeierte Elterngeld zum unsozialen Sparmodell der schwarz-gelben Regierung.
Die SPD-Bundestagsfraktion steht an der Seite der Familien und wird mit starken Partnern in der Gesellschaft Widerstand gegen diese unsoziale Politik leisten.
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Datum: 07.06.2010 - 20:47 Uhr
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