Mitteldeutsche Zeitung zu Steinmeier und Grundgesetz

(ots) - Natürlich ist auch dem Bundespräsidenten gegenwärtig, dass die Gesellschaft sich in Lager teilt, die sich zum Teil feindselig gegenüberstehen. Seine Kernsätze dazu: "Demokratie braucht den Wettbewerb und auch den Streit. Gewalt zerstört Demokratie." Das ist zweifelsohne richtig, vor allem aber ist es ein Arbeitsauftrag an Steinmeier: Die richtigen Worte zu wählen, die konstruktive Diskussion zu provozieren, um das Land weiter zusammenzuhalten.

Stattdessen wählte Steinmeier Worte wie immer: wohlfeil, im Ungefähren und stets so, als wolle er sich der Bundesversammlung zur Wahl zum Bundespräsidenten empfehlen. Nur: Das ist er nun schon in seiner zweiten Amtszeit. Es wäre also wichtiger, das Amt auch endlich mal zu prägen, statt es nur zu bekleiden.

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Datum: 23.05.2024 - 17:44 Uhr
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