Christina Baum: Vor der EU-Wahl: Amtsenthebung von Frau von der Leyen gefordert
ID: 2100036
(ots) - Bereits im April 2024 wurden längst bekannte Vorwürfe gegen die Präsidentin der EU-Kommission Ursula von der Leyen laut, die sie der Vorteilnahme im Amt, Anmaßung von Amtsbefugnissen und Vernichtung öffentlicher Dokumente beschuldigten. Außerdem steht der Verdacht auf Preisabsprachen und auf Absprachen zu Abnahmemengen von Impfstoffen mit Hauptgeschäftsführer (CEO) von Pfizer, Albert Bourla, im Raum. Nach eingereichter Klage und erstem Verhandlungstag am 18. Mai 2024 sollte nun die Befragung von Frau von der Leyen folgen. Diese wurde aber auf Dezember 2024 verschoben. Zum einen wegen der anstehenden Neuwahlen des EU-Parlaments am 9. Juni 2024 und zum anderen, weil Ungarn zusätzliche Ermittlungen fordert und 400 neue Beschwerdeführer zusammengezogen hat.
Dazu die Abgeordnete Dr. Christina Baum, Mitglied im Gesundheitsausschuss und im AfD-Bundesvorstand:
"Eine erneute Kandidatur als EU-Präsidentin ist normalerweise in Anbetracht dieser schweren Vorwürfe undenkbar. Das Vorgehen der belgischen Gerichte zu den Anschuldigungen gegen Frau von der Leyen macht dies jedoch möglich und ist deshalb eine einzige Farce. Mit dieser Aufschiebung einer Rechenschaftslegung vor Gericht wird leider deutlich gezeigt, dass nicht nur in deutschen Gerichten mit zweierlei Maß gemessen wird. Das ist ein Skandal aller erster Güte. Anstelle darüber zu streiten, ob sich die belgische oder die europäische Gerichtsbarkeit des Falles annimmt, muss schnellstmöglich die Verstrickung von Frau von der Leyen in fragwürdige Impfstoffgeschäfte aufgearbeitet werden, auch um zu verhindern, dass weitere vorhandene Akten oder Textnachrichten vernichtet werden. Bis zur vollständigen Aufklärung der im Raum stehenden strafbaren Handlungen muss Frau von der Leyen ihr Amt niederlegen. Alles andere widerspricht dem Gerechtigkeitssinn der Bürger."
Europa Neu Denken!
https://www.afd.de/europa-neu-denken/
Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Eichhorster Weg 80 / 13435 Berlin
Telefon: 030 - 220 23 710
E-Mail: presse@afd.de
Original-Content von: AfD - Alternative für Deutschland, übermittelt durch news aktuellWeitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 24.05.2024 - 12:09 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2100036
Anzahl Zeichen: 2282
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Wahlen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 558 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Christina Baum: Vor der EU-Wahl: Amtsenthebung von Frau von der Leyen gefordert"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
AfD - Alternative für Deutschland (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
