Wo bleibt Scholz?
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(ots) - Am Abend dieses schockierenden Europawahltages tauchte einer nicht auf: Olaf Scholz. Fast hätte man gar nicht an ihn gedacht. Denn der deutsche Bundeskanzler ist so gut wie nie präsent, wenn es auf eine klare Stellungnahme ankäme.
Dabei hätte es gut getan, wenn der Sozialdemokrat dem Aufschwung der Rechten, der auch mit seiner Regierung zu tun hat, Paroli geboten hätte. Wenn er angekündigt hätte, wie er deren Aufstieg zu stoppen gedenkt. Der Kanzler hätte ankündigen können, dass endlich das Demokratiefördergesetz kommt, um zivilgesellschaftliche Strukturen und politische Bildung zu stärken.
Wenn Scholz nicht die Vertrauensfrage stellen will, muss er zumindest in den verbleibenden anderthalb Jahren seiner Amtszeit klar machen, was von ihm zu erwarten ist. Dringt er auf eine Kindergrundsicherung, die den Namen verdient? Will er das Lieferkettengesetz, das sein Vizekanzler Robert Habeck aussetzen möchte? Ist er wie seine SPD für Auswege aus den Zwängen der Schuldenbremse oder, wie es scheint, eher auf der harten FDP-Linie?
Ein Kanzler, der in solchen zentralen Fragen nicht erkennbar ist, verfehlt eine seiner wichtigsten Aufgaben.
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Datum: 10.06.2024 - 14:54 Uhr
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