Berliner Morgenpost: Teil der Staatsräson / Kommentar von Thorsten Knuf zu Israel
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(ots) - Es gibt Diskussionen, die man nicht mehr loswird. Dazu gehört die über die Frage, ob Deutschland Israel im Notfall militärisch beistehen sollte, wenn die Sicherheit oder gar die Existenz des jüdischen Staates auf dem Spiel steht. Diese Frage stellte sich unmittelbar nach dem Terror-Angriff der Hamas auf Israel am 7. Oktober 2023. Und sie stellt sich jetzt im Angesicht eines drohenden Flächenbrandes im Nahen Osten. Hierzulande fordern bereits erste Politiker, die Bundeswehr zu aktivieren, wenn der Iran und seine Verbündeten Israel im großen Stil attackieren. Die Bundesregierung spielt auf Zeit: Sie sagt, dass sich die Frage "aktuell" nicht stelle.
Zur Erinnerung: Israel ist kein Nato-Mitglied. Es gibt im Kriegsfall keine Beistandspflicht. Aber so etwas wie eine moralische Verpflichtung gibt es durchaus: Hierzulande gilt seit der historischen Rede der damaligen Kanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Jerusalemer Knesset von 2008 unverändert das Diktum, dass die Sicherheit Israels Teil der deutschen Staatsräson sei.
Sollte Israel eines Tages um militärische Hilfe bitten, dann wird sich Deutschland dem kaum verschließen können. Der jüdische Staat verfügt über eine der schlagkräftigsten Armeen der Welt. Israel kann überdies mit dem Beistand der USA, Großbritanniens und Frankreichs rechnen. Aber auch die marode Bundeswehr verfügt über Fähigkeiten, die im Falle eines Großkonflikts im Nahen Osten nützlich wären. Die Luftbetankung gehört dazu. Oder der Einsatz von Eurofightern, die iranische Drohnen vom Himmel holen könnten.
Natürlich ist wünschenswert, dass all das nicht erforderlich sein wird. Ausschließen lässt es sich nicht.
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Datum: 07.08.2024 - 19:15 Uhr
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