ROG zum Weltflüchtlingstag am 20. Juni: Internationaler Schutz für Journalisten auf der Flucht muss dringend verbessert werden / Neuer ROG-Bericht
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ohne Grenzen (ROG) den Blick auf das ungewisse Schicksal vieler
Medienschaffender, die in den vergangenen Monaten aus ihren
Heimatländern flüchten mussten. In einem am 18. Juni veröffentlichten
ROG-Bericht schildern Journalisten die Gefahren und Schwierigkeiten
nach ihrer Flucht aus der Heimat.
In dem neunseitigen Dokument präsentiert ROG auch die eigene
Arbeit der Nothilfe-Referate in Paris und Berlin zur Unterstützung
von Medienschaffenden in Not und gibt Empfehlungen, wie Regierungen
und internationale Organisationen den Schutz von geflüchteten und
exilierten Reportern verbessern können.
Bislang ist die internationale Unterstützung für Journalisten und
Internetaktivisten, die nach Übergriffen, Todesdrohungen und
Schikanen ihre Heimatländer verlassen müssen, völlig unzureichend.
Die Verfolgung vieler Medienschaffender endet nicht hinter den
Staatsgrenzen ihrer Heimatländer. Mordattentate, gezielte Angriffe
und Drohungen gehen auch nach der Flucht in Nachbarländer weiter.
Für diese Menschen gibt es oftmals keine zügig greifenden
Hilfsmaßnahmen: "Europäische Staaten wie Deutschland sollten ein
wirksames Verfahren zur kurzfristigen Gewährung von Visa für
Journalisten und Medienschaffende einführen, die in Ländern außerhalb
der EU in Not sind", fordert Alexandra Tryjanowski,
Nothilfe-Referentin bei der deutschen ROG-Sektion.
"In Anbetracht der steigenden Zahl von getöteten und inhaftierten
Journalisten in Ländern wie dem Iran ist es unverständlich, dass
einige Regierungen westlicher Staaten nicht handeln wollen", heißt es
in dem Bericht. Die Regierungen könnten der Problematik nicht
ausweichen, indem Sie auf das Umsiedlungsprogramm des UNHCR
verweisen. Die Verfahren zur Registrierung und zum Resettlement beim
UNHCR seien häufig extrem langwierig und mit unsicherem Ausgang,
kritisieren die ROG-Nothilfe-Referenten Alexandra Tryjanowski, Prisca
Orsonneau und Martial Tourneur.
ROG plädiert unter anderem für eine Ergänzung der Genfer
Flüchtlingskonvention. Der Vertrag sollte ein Notfall-Verfahren für
Fälle von individuellen und gezielten Drohungen gegen
Menschenrechtsverteidiger vorsehen, fordert ROG in dem Bericht.
Die iranische Journalistin und Bloggerin Delbar Tawakoli weiß, was
es heißt, nach der Flucht aus ihrer Heimat im Juli 2009 monatelang
auf eine sichere Zuflucht warten zu müssen. In einem Interview im
ROG-Bericht erzählt sie von ihren Erfahrungen in der Türkei, ihrer
ständigen Angst vor iranischen Agenten und der örtlichen Polizei. Die
Revolutionären Garden in der islamischen Republik hatten ein Kopfgeld
auf die Reporterin ausgesetzt.
Auch Ammanuel Ghirmani aus Eritrea - ein Staat, in dem es keine
unabhängigen oder privaten Medien gibt - war im Nachbarstaat
Äthiopien nicht sicher. Die eritreische Armee schickt oft Schläger in
die Flüchtlingscamps. Er erhielt mit Hilfe von ROG ein Visum für die
Einreise nach Frankreich. Heute ist er Redaktionsmitglied bei der von
ROG unterstützten unabhängigen eritreischen Radiostation "Radio
Erena".
Zu Wort kommt in dem Bericht außerdem der 30-jährige Agil Chalil
aus Aserbaidschan. Nach investigativen Recherchen über eine
Korruptionsaffäre wurde er von zwei Männern angegriffen und erhielt
Todesdrohungen - Flucht war der letzte Ausweg, um sein Leben zu
retten.
Die Unterstützung von Journalisten auf der Flucht und im Exil
macht derzeit den größten Teil der ROG-Nothilfe aus: Im vergangenen
Jahr half ROG in rund 120 Fällen. Im allgemeinen ist die Zahl der
Unterstützungsfälle und der Bedarf an Hilfe für Journalisten und
Blogger in Not in den vergangenen Jahren kontinuierlich gestiegen. Im
Januar 2010 wurde neben dem Nothilfe-Referat in Paris ein zweites bei
der deutschen ROG-Sektion in Berlin eingerichtet.
Hier lesen Sie eine leicht gekürzte deutsche Fassung des Berichts
"Hilfe für Journalisten in Not": http://bit.ly/nothilfe
Hier lesen Sie den vollständigen ROG-Bericht auf Englisch:
http://bit.ly/nothilfe_eng
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Reporter ohne Grenzen
Anja Viohl
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Datum: 18.06.2010 - 15:04 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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