Bittere Brombeere

(ots) - In Deutschland könnte es eine Koalition geben, die es noch nie gab: die "Brombeere" in Thüringen. Das schmeckt bitter, ist aber trotzdem eine gute Botschaft. Es ist zu bedauern, dass mit dem "Bündnis Sahra Wagenknecht" das Ego-Projekt einer Populistin erfolgreich war, deren außenpolitischer Kurs dem russischen Präsidenten Wladimir Putin gefallen dürfte. Doch das Regierungsvorhaben für Thüringen zeigt immerhin, dass Bündnisse jenseits einer rechtsextremen AfD in schwierigen Konstellationen möglich sind. Dabei muss die Dreierkonstellation in Erfurt sich für ihre Politik Unterstützung im Landtag suchen. Über eine Mehrheit verfügt das Bündnis nicht. Letztlich kommt es auf die Inhalte an. Das BSW hat es geschafft, sein Wahlkampf-Thema Frieden in den Koalitionsvertrag hineinzuverhandeln. Für Wagenknecht dürfte das entscheidend sein, auch wenn es mit Landespolitik wenig zu tun hat. Erst wenn die Formulierungen bekannt sind, wird sich beurteilen lassen, ob diese "Brombeere" appetitlich ist.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222


Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 20.11.2024 - 17:59 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2135955
Anzahl Zeichen: 1231

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Frankfurt

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 262 mal aufgerufen.

Meilenstein für das Renten-System ...

Warum nicht gleich so: Als Finanzminister Lars Klingbeil seinen ersten Entwurf für die überfällige Ablösung der Riester-Rente vorlegte, waren die Banken und Versicherungen zufrieden - die Verbraucherschützer äußerten sich hingegen entsetzt. Sc ...

Merz versagt beim Thema Gewalt gegen Frauen ...

Seine Bemerkung, dass Zuwanderer einen "beachtlichen" Anteil an der "explodierenden" Gewalt hätten, ist irritierend, nicht nur für Frauen und Zugewanderte. Merz' Antwort lenkt von dem wichtigen Thema Gewalt gegen Frauen ab. ...

Papiertiger ...

Die Klimaschutzziele werden nur auf dem Papier eingehalten. Schneiders Programm arbeitet mit einer Reihe Luftbuchungen und Hoffnungswerten, die die tatsächlich erreichbaren CO2-Einsparungen stark schrumpfen lassen. Es fängt damit an, dass der Minis ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau