FR-Kommentar - Verpasste Chance

(ots) - Es ist erst drei Jahre her, klingt aber heute wie eine Anekdote aus grauer Vorzeit: Als SPD, Grüne und FDP am 24. November 2021 vereinbarten, zusammen eine "Fortschrittskoalition" einzugehen, äußerte Bundeskanzler Olaf Scholz eine Hoffnung. Er wünsche sich, dass die Ampel zum Modell für mehr als vier Jahre werde, dass die Regierung "bei den nächsten Wahlen gemeinsam wiedergewählt" werde. Denn die Aufgaben der Modernisierung und Liberalisierung der Gesellschaft seien "nicht in vier Jahren zu erledigen".

Drei Jahre später ist die politische Ampel sehr wohl wegzudenken. Selbst für den höchst unwahrscheinlichen Fall, dass SPD, Grüne und FDP bei der Bundestagswahl eine Mehrheit erhalten sollten, ist eine Neuauflage praktisch undenkbar. Nicht nur der Ruf ist ramponiert, sondern auch das Vertrauen zwischen den handelnden Personen.

2024 ist nicht 2021, und der Spruch "Mehr Fortschritt wagen" ist ein Fall fürs Kabarett geworden. Das ist eine bittere Pille. Denn machen wir uns nichts vor: Das Scheitern ist auch deswegen dramatisch, weil die Optionen für Bündnisse immer weiter abnehmen werden, je stärker das Parteiensystem zersplittert und der Einzug autoritärer, undemokratischer Kräfte die Möglichkeiten der Zusammenarbeit einschränken. Und damit ist drei Jahre nach dem Start der Ampel leider zu rechnen.

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Datum: 22.11.2024 - 15:04 Uhr
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