SPD-Vorsitzender Lars Klingbeil: Erwarte von Friedrich Merz, dass Vernunft einkehrt
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(ots) - Am Rande der Abstimmung im Bundestag über die Vertrauensfrage von Bundeskanzler Olaf Scholz äußert der Parteivorsitzende der SPD Lars Klingbeil beim Fernsehsender phoenix seine Erwartung, dass wenn es darum geht Industriearbeitsplätze zu retten und bei der Frage Energiepreise "die Vernunft bei Friedrich Merz einkehrt und er am Ende auch sagt, es kann jetzt nicht noch sechs Monate warten, um Industriearbeitsplätze hier zu retten." SPD und Grüne seien sofort bereit die Energiepreise zu senken. Es gebe tausende Beschäftigte in diesem Land, die auf ein klares Signal aus der Politik warten, so Klingbeil.
Im Hinblick auf die Ampel resümiert der SPD-Parteivorsitzende, man hätte sich aus heutiger Sicht, als "der Krieg ausgebrochen ist oder spätestens in dem Moment wo das Bundesverfassungsgerichtsurteil kam und 60 Milliarden fehlten im Haushalt" noch einmal "drei Tage einschließen müssen" um andere Prioritäten und Schwerpunkte zu setzen. "Da war manchmal zu viel klein-klein und zu viel gegeneinander", so Klingbeil bei phoenix. Der Regierung habe am Ende ein "strategisches Zentrum" gefehlt. Es habe "keinen wirklichen Raum gegeben, indem die Parteien, die Fraktionen und die Regierungsvertreter dieser Ampel mal offen und vertrauensvoll miteinander reden konnten." Dies müsse in anderen Koalitionen dringend anders werden, so Klingbeil im Interview bei phoenix.
Das gesamte Interview finden Sie in Kürze hier: https://phoenix.de/s/td7
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Datum: 16.12.2024 - 18:23 Uhr
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