Rechtsstaat verteidigen
ID: 2147236
(ots) - Wohl kaum ein Land verehrt seine Verfassung wie die USA. Trotz archaischer Waffengesetze ist sie Garant für Stabilität und Gewaltenteilung. Brandgefährlich ist es also, dass Trump wie angekündigt kaum im Amt seinen Frontalangriff auf dieses Fundament der USA startet. Seine erneute Präsidentschaft wird die Welt erschüttern - doch vor allem löst sie innenpolitisch ein Ringen mit dem Rechtsstaat aus. Hier muss eine Gegenbewegung intervenieren und unter Achtung des Rechtsstaats Trumps Machenschaften Einhalt gebieten. Klagen sind ein Anfang. Protest aus der Gesellschaft muss folgen.
Pressekontakt:
Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3222
Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 21.01.2025 - 17:21 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2147236
Anzahl Zeichen: 802
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:
Frankfurt
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 304 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Rechtsstaat verteidigen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Frankfurter Rundschau (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Hinter den Daten verbergen sich Schicksale. Durch Hakenkreuz-Schmierereien oder Gewalt entsteht ein Klima der Angst, insbesondere für Menschen mit Migrationsgeschichte oder für Linke. Dabei ist die Zahl rechter Delikte etwa auf dem unerträglich hohen Stand des Vorjahres geblieben, während ein d
Frankfurter Rundschau zur Armenien-Wahl: Erfreuliches aus dem Kaukasus ...
So eindeutig das politische Signal nun ausfällt, so kompliziert bleibt die Wirklichkeit: Armenien mag sich nach Westen recken, doch der Macht Russlands kann sich der kleine Binnenstaat, eingeklemmt zwischen Georgien, der Türkei und Aserbaidschan, nicht einfach entziehen. Zu eng sind die wirtschaft
Augen öffnen für den Krieg ...
In der Ukraine werden Wohnhäuser, Kraftwerke und Straßen zerstört. Tausende sterben noch immer im Krieg, den Moskau sofort beenden könnte. Doch die meisten Russinnen und Russen spüren davon im Alltag wenig: Seit vier Jahren gelingt es dem Diktator Putin und dem Kreml, dem eigenen Volk den Über
Weitere Mitteilungen von Frankfurter Rundschau
Trumps Generalangriff / Von Trumps zahllosen Dekreten befeuert vor allem die Begnadigung der Kapitol-Stürmer die Sorge um den US-Rechtsstaat. ...
Von ganz unzweideutiger Qualität ist indessen Trumps vollumfängliche Begnadigung von Hunderten rechtskräftig verurteilter Pro-Trump-Demonstranten, die am 6. Januar vor vier Jahren gewaltsam in den US-Kongress eingedrungen sind, um die Bestätigung von Bidens Wahlsieg 2020 zu sabotieren. Damit leg
Wo Trump Schwäche wittert, wird er sie gnadenlos nutzen ...
Trump ist Realität, und damit gilt es, nüchtern und pragmatisch umzugehen. Es wäre sehr ambitioniert, ihn belehren oder bei einem Zoll-Armdrücken bezwingen zu wollen. Besser ist es, ihm selbstbewusst gegenüberzutreten und Deals anzubieten. Und ihm, wie es die EU-Kommission anstrebt, zum Beispie
Die Europäer und Trump: Es fehlt eine Strategie / Kommentar von Thomas Fricker ...
Trump mag für die USA eine "Revolution des gesunden Menschenverstandes" ausrufen, was immer das sein mag. Mit Blick auf Europa hat er vor allem Strafzölle für die Wirtschaft und die Übernahme der Kosten für die Nato im Sinn. Höchste Zeit, dass sich die Europäer dieser Herausforderun
1. FC Köln vor Rückkehr zu Adidas - Fußball-Zweitligist verhandelt über neuen Ausrüster ...
Fußball-Zweitligist 1. FC Köln steht vor einem Wechsel des Ausrüsters. Nach Informationen des "Kölner Stadt-Anzeiger" sind die Gespräche des Klubs mit Adidas über eine Zusammenarbeit weit gediehen. Die Kölner hatten zuletzt zwischen 2005 und 2008 in Trikots des Sportartikelriesen au
