Die Summe Europas

(ots) - Die transatlantische Partnerschaft beruhte immer auf zwei Säulen: gemeinsamen Werten (von der liberalen Demokratie über Freiheitsrechte des einzelnen bis zum Rechtsstaat) und gemeinsamen Interessen (von der Verteidigung bis zur Marktwirtschaft). Beides wackelt. Das trifft Europa in einem schwachen Moment.

Frankreichs Präsident Emmanuel Macron proklamierte Europas strategische Autonomie. Doch ist davon wenig erkennbar. Zwar tritt Macron in der Debatte über Beistand für die Ukraine nochmal stark auf - aber nur, weil die Außenpolitik die letzte Domäne ist, die dem Staatschef noch verbleibt. Innenpolitisch ist er ohne Mehrheit.

Dem scheidenden Bundeskanzler Olaf Scholz blieb Europa immer fremd. Friedrich Merz reiste mit neu verhandelten Milliarden-Sondervermögen nach Brüssel an. Die bloße Höhe der Mittel verschafft ihm Respekt. Doch sein selbstherrlicher Stil wird manche noch grämen.

Bleibt überraschenderweise nur der britische Premier Keir Starmer. Erst langsam beginnt die EU zu begreifen, was durch den Brexit an Erfahrungsschatz auf der Brüsseler Bühne verloren gegangen ist.

Es geht daher bei den Sondervermögen in Brüssel und Berlin nicht um die bloße Höhe der Summen. Sondern um die Summe Europas. Neue, pragmatische Strukturen müssen gefunden werden, um Länder wie Großbritannien und Norwegen stärker in europäische Sicherheitsstrukturen (und ihre Finanzierung) einzubinden.

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Datum: 06.03.2025 - 15:32 Uhr
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