Rische zu den Bundesmitteln an die Rentenversicherung und einer Senkung der Verwaltungskosten
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gesetzliche Rentenversicherung", sagte Herbert Rische, Präsident der
Deutschen Rentenversicherung Bund, heute in seinem Bericht an die in
Frankfurt am Main tagende Bundesvertreterversammlung. Mit den
Bundeszuschüssen würden vielmehr Leistungen finanziert, die nicht zum
"Kerngeschäft" der Deutschen Rentenversicherung gehören. "Ihre
Finanzierung aus dem allgemeinen Steueraufkommen ist sachgerecht", so
Rische.
Die Bundeszuschüsse finanzierten Leistungen, mit denen die
Rentenversicherung gesamtgesellschaftliche Aufgaben wahrnehme,
darunter zum Beispiel im Rahmen der Rentenberechnung die Anrechnung
von Zeiten ohne Beitragszahlung oder eine bessere Berücksichtigung
von Entgelten, die parallel zur Erziehung von Kindern erzielt wurden.
Auch Finanztransfers von West nach Ost fielen als Folge der
Wiedervereinigung darunter. Nach jüngsten Schätzungen seien noch
nicht einmal alle Ausgaben durch die Bundeszuschüsse gedeckt, betonte
Rische. 2009 habe die Rentenversicherung Bundeszuschüsse in Höhe von
rund 57,3 Milliarden Euro erhalten. Das seien rund 24 Prozent der
Gesamteinnahmen der Rentenversicherung.
Bei den weiteren Bundesmitteln handele es sich zum Beispiel um die
Beiträge für Kindererziehungszeiten. Sie seien mit 11,5 Milliarden
Euro im Jahr 2009 ein wichtiger Posten gewesen. Rische führte weiter
aus, dass auch die Beteiligung des Bundes an der Knappschaftlichen
Rentenversicherung in Form einer Defizitabdeckung in Höhe von rund
sechs Milliarden Euro zu den Bundesmitteln zähle. Weitere
Bundesmittel zahle der Bund für Aufwendungen im Rahmen der
Überführung von früheren Sonderversorgungssystemen der DDR.
Rische ging weiter darauf ein, dass die angestrebte Senkung der
Verwaltungskosten in der Rentenversicherung auf gutem Weg sei. Nach
den Vorgaben des Gesetzgebers seien bis zum Endes des Jahres 10
Prozent der Verwaltungs- und Verfahrenskosten des Jahres 2004
einzusparen. Nach den bisher vorliegenden Rechnungsergebnissen für
das Jahr 2009 sei davon auszugehen, dass die Rentenversicherung die
Einsparziele einhalte und diese sogar deutlich unterschreite, so
Rische. Die Einhaltung der Einsparziele bedeute für die
Rentenversicherung insgesamt Einsparungen in Höhe von rund 382
Millionen Euro.
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Dr. Dirk von der Heide
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Datum: 24.06.2010 - 12:42 Uhr
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