Koalition ohne Zauber

(ots) - Selten wohnte einem Anfang so wenig Zauber inne wie bei der neuen Regierungskoalition. Das hat aber auch niemand anders erwarten können.

Manche sehen in dem Bündnis bereits die letzte Chance für die Demokratie, sogar der Kanzler in spe, Friedrich Merz. Das klingt dramatisch und ist auch so gemeint. Es bedeutet aber zugleich, dass die künftige Regierung nicht zu denjenigen gehören wird, die sich mit überzogenen inhaltlichen Erwartungen plagen muss. Die wichtigste Erwartung an diese Regierung ist eigentlich niedrig - Hauptsache, nicht scheitern.

Union und SPD müssen beweisen, dass sie den erhofften Aufbruch schaffen. Anderenfalls besteht die Gefahr, dass noch mehr Menschen sich von der Demokratie abwenden und der extrem rechten AfD nachlaufen.

Ganz entscheidend wird dabei sein, dass sich CDU und CSU nicht von der AfD treiben lassen oder gar die "Brandmauer" einer Zusammenarbeit einreißen. Damit würde sie die extreme Rechte noch mehr stärken - so wie es Friedrich Merz mit seiner fatalen Fehlentscheidung bereits getan hat, als er im vorigen Bundestag für einen Antrag zur Migrationspolitik die Mehrheit auf der rechten Seite suchte.

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Datum: 09.04.2025 - 16:53 Uhr
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