Ostsee-Zeitung: Kommentar zur Bundespräsidentenwahl
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Männer, die das deutsche Staatsoberhaupt wählen, frei. Allerdings nur
auf dem Papier, nach dem Gesetz. In Wirklichkeit wird diese
Wahlfreiheit jedoch dermaßen von Parteiinteressen geknechtet, dass
sie zur Farce wird. Die Präsidentenwahl ist zum Objekt der
Parteienbegierde und des Machterhalts geworden. Das war seit 1949
zwar schon häufig so, doch diesmal ist der gesellschaftliche
Überdruss besonders groß. Die Wahl am Mittwoch ist eigentlich keine
freie mehr, aber sie kann sehr wohl eine freie Wahl werden. Dann
nämlich, wenn die Wahlleute dem Appell von Alt-Bundespräsidenten und
ihrem Gewissen folgen - und nicht den Vorgaben der Machtstrategen.
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Ostsee-Zeitung
Jan-Peter Schröder
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SPD: Chance, das Wehrdienst-Praktikum zu vermeiden" alt="Kölner Stadt-Anzeiger: Wehrdienstverkürzung bedarf Zustimmung des Bundesrates
Datum: 27.06.2010 - 16:15 Uhr
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