Dobrindt im Nebel
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(ots) - Ein Bundesinnenminister, der für Humanität und Ordnung in der Migrationspolitik sorgen möchte, hätte viele Möglichkeiten dazu. Voraussetzung dafür wäre allerdings, dass er nicht nur in Kategorien der Abschreckung denkt, sondern auch daran, die Perspektive von geflüchteten Menschen in seine Überlegungen einzubeziehen. Innenminister Alexander Dobrindt ist davon weit entfernt. Am Freitag hat der CSU-Politiker seine Amtskollegen aus einigen anderen Staaten zu einem "Migrations-Gipfel" auf der Zugspitze zusammengetrommelt. Sie tagten im Nebel - ein gutes Symbol dafür, dass sie den Durchblick verloren hatten. Manche Beschlüsse können sinnvoll sein, etwa das Vermeiden doppelter Verfahren in der EU. Andere Vorhaben sind allerdings weltfremd. Wenn er versucht, damit der migrationsfeindlichen AfD das Wasser abzugraben, wird er scheitern. Für die AfD und ihre Anhängerinnen und Anhänger ist ohnehin alles, was eine Regierung gegen Migration unternimmt, zu wenig, zu spät und zu wirkungslos.
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Datum: 18.07.2025 - 18:39 Uhr
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