Selenskyj hat seinen Ruf beschädigt

(ots) - Erst gingen hunderte, dann tausende Ukrainerinnen und Ukrainer auf die Straße, auch Brüssel und Berlin protestierten heftig (...). In Kiew herrschte diese Woche politisches Chaos. Dabei kämpft die Armee einen Dauerabwehrkampf, allnächtlich schlagen Raketen und Lenkbomben in den Städten ein (...). Aus der Ferne hat der innenpolitische Streit etwas von Auflösungserscheinungen (...).

Tatsächlich hat Selenskyj in nur wenigen Tagen das Image der Ukraine schwer geschädigt. Er drückte blitzartig ein Gesetz durch, das die Nabu dem von ihm ernannten Generalstaatsanwalt unterstellte und damit ihre Unabhängigkeit schlicht und einfach beseitigte. (...)

Immerhin ist der Präsident noch zu Korrekturen fähig, reagierte auf die Proteste mit einem neuen Gesetzentwurf, der den alten praktisch zurücknimmt. Aber das unter dem Druck der EU und der eigenen Straße. Nicht er, sondern seine Landsleute, die sich dort versammelten, haben bewiesen, dass ihre Demokratie weiter quicklebendig ist.

Pressekontakt:

Frankfurter Rundschau
Ressort Politik
Telefon: 069/2199-3989


Original-Content von: Frankfurter Rundschau, übermittelt durch news aktuell

Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:

Themen in dieser Pressemitteilung:


Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Bereitgestellt von Benutzer: ots
Datum: 25.07.2025 - 17:56 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2187381
Anzahl Zeichen: 1231

Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:

Frankfurt

Kategorie:

Politik & Gesellschaft

Diese Pressemitteilung wurde bisher 377 mal aufgerufen.

Die Getriebenen der EU ...

Beim EU-Gipfel sollten sich die politisch Verantwortlichen wie lange diskutiert und nun auch geplant darauf einigen, das eingefrorene russische Vermögen teilweise als Hilfe für die Ukraine zu verwenden. Sie würden nicht nur Kiew weiter unterstütz ...

AfD ist keine Partnerin, sondern Gegnerin ...

Die deutsche Politik würde sich fatal verändern, wenn die AfD mitregieren könnte. Deswegen ist es so wichtig, dass CDU-Chef Friedrich Merz seine Partei darauf eingeschworen hat, nicht mit den extrem Rechten zusammenzuarbeiten. Die AfD darf nicht v ...

Protest der Anständigen ...

Die sieben Millionen Demonstrierenden gegen US-Präsident Donald Trumps Machtanmaßung lassen hoffen, dass die Auswüchse dessen Politik wie der Demokratieabbau in den USA revidiert werden können. Doch der Weg ist noch weit, bis die US-Demokraten ei ...

Alle Meldungen von Frankfurter Rundschau