Lammert zur Wahl des Bundespräsidenten
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Lammert zur Wahl des Bundespräsidenten: Wer kandidiert und gewählt wird, übernimmt eine Verantwortung, die er mit all seiner Kraft, nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen hat
Bundestagspräsident Norbert Lammert sieht durch den überraschenden Amtsverzicht von Bundespräsident Horst Köhler in der Öffentlichkeit "eine Nachdenklichkeit erzeugt, die bei allen direkt und indirekt Beteiligten Anlass auch zur selbstkritischen Befassung mit ihrer eigenen Rolle und zum Umgang mit öffentlichen Ämtern gibt." Dies gelte "für Amtsinhaber wie Bewerber, für politische Parteien, aber auch für die Medien", sagte Lammert zur Eröffnung der 14. Bundesversammlung am Mittwoch in Berlin.
Lammert unterstrich, dass die Verfassung das Amt des Bundespräsidenten als Wahlamt vorsehe: "Das Amt des Staatsoberhauptes unterliegt damit denselben Regeln demokratischer Legitimation wie jedes andere öffentliche Amt." Für alle demokratischen Wahlämter gelte: "Die Person prägt das Amt, aber sie geht nicht in ihm auf, so wenig wie das Amt sich durch den jeweiligen Amtsträger definiert. Mit diesem keineswegs banalen Spannungsverhältnis müssen der Amtsinhaber wie die Öffentlichkeit leben ? beide tun sich damit nicht immer leicht", sagte der Bundestagspräsident.
"Die Übernahme eines Amtes macht aus der Person keinen Würdenträger, aber mit der Annahme der Wahl eben mehr als eine Privatperson", sagte Lammert mit Blick auf die anstehende Wahl des Bundespräsidenten. Dies habe Folgen für die Wahrnehmung der übertragenen Aufgaben und Funktionen. "Niemand muss öffentliche Ämter übernehmen; wer kandidiert und gewählt wird, übernimmt allerdings eine Verantwortung, die er mit all seiner Kraft, nach bestem Wissen und Gewissen wahrzunehmen hat. Niemand von uns steht unter Denkmalschutz. Weder die Parlamente noch die Regierungen, nicht einmal das Staatsoberhaupt. Kritik muss sein", so Lammert. "Aber den Anspruch auf 'Wahrhaftigkeit und Respekt' hat Bundespräsident Köhler zu Recht nicht nur für sich, sondern für die politische Kultur unseres Landes im Ganzen reklamiert."
Vollständige Rede (Es gilt das gesprochene Wort!) unter: http://www.bundestag.de/bundestag/praesidium/reden/2010/05.html
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Datum: 30.06.2010 - 20:17 Uhr
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