LVZ: Gröhe: CDU will sich nicht als Kernkraft-Partei abgestempelt sehen / Abkoppelung der Gesundheitskosten von den Arbeitskosten zwingend
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abgestempelt sehen. Es handele sich dabei lediglich noch um eine
Brückentechnologie zur Überleitung in eine neue energiepolitische
Ära, betonte CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe in einem
Video-Interview mit der "Leipziger Volkszeitung" (Sonnabend-Ausgabe).
Seine Partei werde bei der momentanen Debatte um Kernkraftwerke
"deutlich machen: Die Verlängerung der Laufzeit unserer sicheren
Kernkraftwerke ist eingebunden in ein Konzept. Das heißt, mit Hilfe
dieser Brückentechnologie einzusteigen in das Zeitalter der
regenerativen Energien, in eine sicherere umweltfreundlichere und
bezahlbare Energie."
Er wünsche sich auch in diesem Zusammenhang "eine lebendig
diskutierende Volkspartei". Aber es müsse so diskutiert werden, "dass
es die ganze Mannschaft nach vorne bringt", unterstrich Gröhe. "Also
nicht im Gegeneinander, nicht in der Popularität heischenden
personalpolitischen Anschrägung, damit es auch wahrgenommen wird."
In der Gesundheitspolitik müsse der Koalition als entscheidender
Punkt "eine teilweise Abkoppelung der ansteigenden Gesundheitskosten"
von den Arbeitskosten gelingen. Denn bei allen Sparmaßnahmen, die
notwendig sind, wird eine Gesellschaft, in der jedes vierte heute
geborene Mädchen 100 wird, sich eine teurere Gesundheitsvorsorge
leisten müssen. Und die wollen wir zumindest zum Teil abkoppeln von
den Arbeitskosten, damit nicht Arbeitsplätze vernichtet werden. Das
muss in sozialverträglicher Weise geschehen." Gröhe zeigte sich
überzeugt, "dass am Ende eines Prozesses, der jetzt schon bald zu
ersten Ergebnissen führen wird, Schritte in diese Richtung auf der
Grundlage des Koalitionsvertrages erfolgen". Dafür stünden Angela
Merkel, Philipp Rösler und die Koalition.
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Datum: 02.07.2010 - 10:00 Uhr
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