Aigner legt bei Kritik an Facebook nach
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sozialen Netzwerk Facebook erneuert. "Was mit den privaten Daten der
weltweit mehr als 400 Millionen Mitgliedern geschieht, wird bewusst
verschleiert", erklärte die Bundesministerin für Ernährung,
Landwirtschaft und Verbraucherschutz in einem Interview mit dem
Fachmagazin Werben & Verkaufen (W&V). Als Verbraucherschutzministerin
könne sie nicht akzeptieren, wenn Facebook als Marktführer die
Datenschutz-Einstellungen immer weiter zum Nachteil der Mitglieder
lockere und personenbezogene Daten an Werbepartner weitergeben wolle.
Das Netzwerk habe deutsche Nutzungsbestimmungen, schätzungsweise neun
Millionen deutsche Kunden und eine Niederlassung in Hamburg. "Deshalb
muss sich Facebook auch an deutsches Recht halten", so Aigner, die
vor einiger Zeit öffentlichkeitswirksam ihre Präsenz bei Facebook
beendet hat. Sie sei sich mit Innenminister de Maiziére beim Thema
Datenschutz einig, Regeln zu finden, ohne die Freiheiten des
Einzelnen zu sehr zu beschneiden. Dies müsse aber möglichst in einem
internationalen Kontext geschehen. Aigner appellierte allerdings auch
an die Selbstverantwortung der Bürger, die das Internet nutzen.
"Jeder Nutzer muss wissen, dass das Netz nichts vergisst und dass er
bei vermeintlich kostenlosen Web-Seiten mit der Preisgabe
persönlicher Daten bezahlt", warnte die CSU-Politikerin. Beim Gesetz
gegen unerlaubte Telefonwerbung denkt die Ministerin über eine
Nachbesserung nach. Das neue Gesetz sei gerade ein knappes Jahr in
Kraft - auch hier werde man eine erste Bilanz ziehen. "Es ist
denkbar, dass wir an einigen Stellen nacharbeiten müssen", erklärte
Aigner gegenüber der W&V. Werben & Verkaufen ist Deutschlands größtes
Fachmagazin für Marketing und Kommunikation in Deutschland. Die
Werben & Verkaufen GmbH gehört zum Süddeutschen Verlag.
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Klaus Wieking
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Datum: 07.07.2010 - 15:00 Uhr
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