Klöckner bei "maischberger": Verzicht auf Diätenerhöhung "ist eine symbolische Entscheidung"
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(ots) - Aus Sicht von Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) ist der geplante Verzicht auf eine Diätenerhöhung für Bundestagsabgeordnete eine Geste an die Bürger. "Das ist eine symbolische Entscheidung, dass muss man sehr klar sagen. Und wenn es hilft, ist es eine gute [Entscheidung]", sagt Klöckner in der ARD-Talksendung "maischberger". Die Sendung wird heute um 22:50 in Das Erste ausgestrahlt. Der Verzicht auf höhere Diäten, sei "ganz bewusst gewählt worden, in einer schwierigen wirtschaftlichen Phase." Mit den Reformen zum Elterngeld oder der Krankenkassen "kommt einiges auf die Bürgerinnen und Bürger zu", so die Bundestagspräsidentin. Deswegen sei es richtig, "dass wir als Abgeordnete diese Entscheidungen treffen, auch ein Zeichen setzen," sagte die CDU-Politikerin.
Klöckner stellt das System der Diäten-Erhöhung nicht grundsätzlich infrage: "Ich finde es richtig, dass Abgeordnetengehälter auch angepasst werden oder sich entsprechend entwickeln, wie der Durchschnittslohn ist.“ Die Diäten seien "angepasst an die obersten Richter in diesem Land. Man könnte auch noch ein Zeichen setzen, dass sie auch noch einen Beitrag leisten“, sagt die Bundestagspräsidentin bei "maischberger".
"maischberger" ist eine Gemeinschaftsproduktion der ARD, hergestellt vom WDR in Zusammenarbeit mit Vincent productions GmbH.
Redaktion: Elke Maar
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Datum: 19.05.2026 - 22:05 Uhr
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