VAUNET zum Kabinettsbeschluss eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetzes: Nach wie vor ein ungerechtfertigter und verzichtbarer Markteingriff; Kurskorrekturen erforderlich
ID: 2253978
(ots) - Der VAUNET - Verband Privater Medien hält auch nach dem Kabinettsbeschluss zum Entwurf für ein Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) an seiner Kritik im Grundsatz und im Detail fest.
Der VAUNET hält die geplante Einführung einer Investitionsverpflichtung für Streamingdienste durch ein Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) auch nach dem gestrigen Kabinettsbeschluss unverändert für einen unnötigen und unverhältnismäßigen Eingriff in die Medienfreiheit und sieht mindestens noch erheblichen Nachbesserungsbedarf. Zwar enthält der Gesetzesentwurf punktuelle Anpassungen. Insgesamt wird er jedoch den privatwirtschaftlichen Investitionen, die die Medien am Standort Deutschland leisten, weiterhin nicht gerecht. Als Folge des MedienInvestVG drohen privaten Medienunternehmen und Streaming-Anbietern zusätzliche Belastungen, erhebliche Rechtsunsicherheiten und ein unverhältnismäßiger Verwaltungsaufwand.
"Der Kabinettsbeschluss zeigt zwar Bewegung an einzelnen Stellen. Es sind aber auch wieder neue, nachteilige Vorgaben hinzugekommen. Von moderat und in der Mitte, also einer dringend notwendigen Balance der unterschiedlichen Anliegen, kann weiterhin nicht die Rede sein. Das parlamentarische Verfahren muss jetzt genutzt werden, um den Gesetzesvorschlag praktikabler, marktnäher und insgesamt ausgewogener auszugestalten. Es sollte sich die Zeit genommen werden, sich mit einzelnen Bestimmungen noch einmal genauer auseinanderzusetzen. Das eigentliche Ziel, den Produktionsstandort Deutschland mit vielfältigen Inhalten zu stärken, wird durch gesetzlichen Zwang nicht erreicht. Jedenfalls müssen Eingriffe in die unternehmerische Entscheidungsfreiheit minimiert werden und die Unternehmen flexibel und dynamisch auf Veränderungen im Markt und bei ihrem Publikum reagieren können. Neben inhaltlichen Fragen, die es zu lösen gilt, muss auch dem überbordenden und kostenintensiven Verwaltungs- und Bürokratieaufwand abgeholfen werden", erklärt VAUNET-Geschäftsführerin Daniela Beaujean.
Der VAUNET wird sich im weiteren Prozess für einen Gesetzesrahmen einsetzen, der den Interessen aller Beteiligten besser gerecht wird und die Wettbewerbsfähigkeit des Medienstandorts Deutschland tatsächlich stärkt.
Über VAUNET:
VAUNET ist der Spitzenverband der privaten Audio- und audiovisuellen Medien in Deutschland und vertritt die Interessen von rund 160 Mitgliedsunternehmen aus den Bereichen TV, Radio, Web und Streaming. Der Wirtschaftsverband setzt sich national und international für die politischen und wirtschaftlichen Anliegen der Branche sowie die Vermittlung ihrer besonderen gesellschaftspolitischen und kulturellen Bedeutung ein.
Für Rückfragen:
Pressesprecher Hartmut Schultz, Hartmut Schultz Kommunikation GmbH
T | +49 30 3 98 80-101, E | hs@schultz-kommunikation.com
VAUNET - Verband Privater Medien e.V.
Stromstraße 1, 10555 Berlin
Rue des Deux Eglises 26, B-1000 Bruxelles - Büro Brüssel
T | +49 30 3 98 80-0, F | +49 30 3 98 80-148
E | info@vau.net
www.vau.net
Original-Content von: VAUNET - Verband Privater Medien, übermittelt durch news aktuell
Weitere Infos zu dieser Pressemeldung:
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 28.05.2026 - 12:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 2253978
Anzahl Zeichen: 3402
Kontakt-Informationen:
Ansprechpartner: ots
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Medien und Unterhaltung
Diese Pressemitteilung wurde bisher 146 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"VAUNET zum Kabinettsbeschluss eines Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetzes: Nach wie vor ein ungerechtfertigter und verzichtbarer Markteingriff; Kurskorrekturen erforderlich"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
VAUNET - Verband Privater Medien (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
- VAUNET: Piraterie muss wirksamer bekämpft werden - mit schnelleren Verfahren, klareren Pflichten und effektiven technischen Maßnahmen Die illegale Nutzung von Live-TV in Deutschland hat weiter zugenommen: 2025 verursachte sie in Deutschland einen gesamtwirtschaftlichen Schaden von rund 2,4 M
VAUNET-Frühjahrsprognose 2026: Werbeumsätze von TV, Videostreaming und Audio-Medien steigen auf insgesamt 6,5 Milliarden Euro - Transformation von linearen zu Streamingangeboten schreitet voran ...
- Big-Tech-Plattformen dominieren Werbemarkt mit 50 Prozent Gesamtanteil immer stärker: "Es drohen signifikante Einbußen bei Medienvielfalt und demokratischer Öffentlichkeit". - VAUNET appelliert an Politik, mit höchster Priorität Finanzierungsgrundlagen privater Medienunternehmen zu
VAUNET zum Referentenentwurf für ein Investitionsverpflichtungsgesetz: Weiterhin dringender Verbesserungsbedarf, besonders zur Rechteteilung ...
Der VAUNET - Verband Privater Medien bleibt auch nach Bekanntwerden des Referentenentwurfs für ein Mediendienste-Investitionsverpflichtungs-Gesetz (MedienInvestVG) bei seinem grundsätzlichen Vorbehalt gegenüber einer gesetzlichen Investitionsverpflichtung. In der aktuellen Ausgestaltung drohen so
Weitere Mitteilungen von VAUNET - Verband Privater Medien
Neuer Trailer zu POWER BALLAD - DER SONG MEINES LEBENS / ab 25.06.2026 im Kino! ...
Ein vergessener Musiker, ein Ex-Teenie Idol und eine zufällige Begegnung, die alles verändern könnte... Rick (Paul Rudd) schlägt sich als Hochzeitssänger durchs Leben, während Danny (Nick Jonas) längst nicht mehr an frühere Erfolge anknüpfen kann. Als sie aufeinandertreffen, funkt es sofort
DVB-I Book Germany veröffentlicht - Durchbruch am Runden Tisch ...
Die Einführung von DVB-I in Deutschland hat einen wesentlichen Meilenstein erreicht. Der Runde Tisch DVB-I verabschiedete das "DVB-I Book Germany", in dem Eckpunkte der Ausgestaltung und Umsetzung von DVB-I im deutschen Markt definiert sind. Am Runden Tisch sind Rundfunkanbieter, Verbänd
Effiziente Aufgabenplanung in Agenturen: Warum dein Projektmanagement scheitert und wie du es rettest ...
Viele Agenturen kämpfen mit chaotischen Projekten, verpassten Deadlines und frustrierten Teams. Die Ursache liegt oft in mangelhafter Aufgabenplanung und fehlenden Strukturen in der Agentur. Dieser Artikel zeigt dir, welche Fehler am häufigsten passieren und wie du mit den richtigen Methoden und T
RTLZWEI startet FAST-Channels bei Samsung TV Plus ...
- Ausbau der Connected-TV-Distribution im FAST-Segment - Launch von zwei FAST-Channels mit den Marken "GRIP - Das Motormagazin" und "Die Geissens - Eine schrecklich glamouröse Familie" - Erweiterung der Zielgruppenansprache für zwei etablierte Programmmarken RTLZWEI erweiter
