GRÜNER Erfolg: Bundestag gibt Mittel für erneuerbare Energien frei
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GRÜNER Erfolg: Bundestag gibt Mittel für erneuerbare Energien frei
Die Landtagsfraktion von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN begrüßt die Aufhebung der Haushaltssperre für das Marktanreizprogramm (MAP) für erneuerbare Energien durch den Haushaltsausschuss des Bundestages. BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hatten sich vehement für die Aufhebung der Sperre dieser innovationsfördernden Mittel eingesetzt.
"Jetzt haben private Hausbesitzer und Kommunen wieder die Möglichkeit, in erneuerbare Energien für die eigene Wärmeerzeugung zu investieren und dafür finanzielle Unterstützung zu erhalten. Das MAP ist eine Chance, den Ausbau der erneuerbaren Energien weiter voranzubringen, große Mengen an CO2 einzusparen und die Energiekosten der der Haushalte zu senken. Der massive Druck der GRÜNEN hat sich ausgezahlt. Das monatelange Zögern der Bundesregierung hat jedoch viele Investoren verunsichert und die positive Entwicklung der jungen Branche gestört. So schafft man kein Vertrauen. Schlimmstenfalls werden Investitionen in Zukunft aus dieser Erfahrung heraus gar nicht mehr getätigt", bewertet die umweltpolitische Sprecherin von BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN, Ursula Hammann, das Hin und Her von Schwarz-Gelb in Berlin.
Die im Mai gestoppten 115 Millionen Euro fließen wieder für gestellte und neue Anträge, aber es werde in Zukunft erhebliche strukturelle Veränderungen geben. Nachdem im Jahr 2009 noch 500 Millionen Euro zur Verfügung gestellt wurden, seien es 2010 nur noch 450 Millionen. Bis 2014 solle die Förderung sukzessive auf 340 Millionen Euro gekürzt werden.
"Diese Kürzung zeigt, dass Schwarz-Gelb nichts verstanden hat. Jeder geförderte Euro zieht acht Euro an Investitionen nach sich. Davon bleiben rund 90 Prozent der Wertschöpfung in Deutschland und der Region. Sollte die Kürzung in diesem Umfang erfolgen, muss sich Landesregierung fragen lassen, wie sie durch eigene Programme die innovativen Branchen und das Handwerk in Hessen, das den Großteil der Installationen und Wartungsarbeiten erbringt, fördern will", kritisiert Ursula Hammann die Pläne der Bundesregierung, denen die Landesregierung bisher nicht entgegen tritt.
Die Grünen fordern die Landesregierung deshalb auf, sich im Bundesrat energisch gegen die geplanten Kürzungen des MAP einzusetzen.
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Datum: 09.07.2010 - 17:17 Uhr
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