IG BAU: Halbierung der Städtebauförderung gefährdet Arbeitsplätze im Handwerk
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IG BAU: Halbierung der Städtebauförderung gefährdet Arbeitsplätze im Handwerk
Frankfurt am Main - Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt (IG BAU) hat sich gegen die vorgesehene Halbierung der Städtebauförderung im Bundeshaushalt 2011 ausgesprochen. Ein derart drastischer Einschnitt mache eine städtebaurechtliche Entwicklung nahezu unmöglich, gefährde Arbeitsplätze im Handwerk und behindere somit die notwendige beschäftigungspolitische Erholung am Arbeitsmarkt. Das für die Handwerkspolitik zuständige Bundesvorstandsmitglied der Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt, Andreas Steppuhn, warnt nachdrücklich vor einer schädlichen Wirkung der geplanten Kürzungen und bezeichnete sie als "nicht hinnehmbar".
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt begrüßte es ausdrücklich, dass auf Initiative der Länder in den nächsten Wochen gemeinsam mit den kommunalen Spitzenverbänden ein Papier erarbeitet werden soll, das die Effekte der Städtebauförderung für die Entwicklung der Kommunen und deren Fähigkeit analysiert, den demografischen und wirtschaftlichen Wandel zu meistern. Zugleich sollen die Folgen für die Unternehmen und den Arbeitsmarkt dargestellt werden, die mit einer Halbierung der Mittel verbunden wären.
Mit dem Papier sollen sich die Länderbauminister dann bei einer Sonderkonferenz befassen, zu der sie Ende August bzw. Anfang September zusammenkommen sollen.
Die Industriegewerkschaft Bauen-Agrar-Umwelt zeigte sich über die Kürzungspläne zugleich auch verwundert, da sich Bundesbauminister Ramsauer erst kürzlich eindeutig zur Städtebauförderung bekannt habe, so Andreas Steppuhn.
Johannes Bauer
IG Bauen-Agrar-Umwelt
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Datum: 12.07.2010 - 19:04 Uhr
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