Westerwelles Zentralasienreise: Besser spaet als nie
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Westerwelles Zentralasienreise: Besser spaet als nie
Die geplante Reise von Aussenminister Westerwelle nach Kirgistan, Usbekistan und Kasachstan ist zu begruessen. Dennoch bleibt ein Gefuehl des Unbehagens: Warum hat diese Reise nicht schon vor einem Monat stattgefunden, als im Sueden Kirgistans Unruhen ausbrachen, die hunderte - manche Quellen sprechen sogar von 2.000 - Angehoeriger der usbekischen Minderheit das Leben kostete? Die Uebergangsregierung von Rosa Otunbajewa haette bereits damals jede Form der internationalen Unterstuetzung dringend gebrauchen koennen, um die ausser Kontrolle geratene Situation wieder in den Griff zu bekommen.
Deutschland hat im Jahr 2007 waehrend seiner EU-Ratspraesidentschaft die EU-Zentralasienstrategie auf den Weg gebracht. Darueber hinaus ist Deutschland das einzige Land innerhalb der EU, das in allen fuenf zentralasiatischen Republiken mit einer eigenen Botschaft vertreten ist. Schon allein deshalb kommt Deutschland eine besondere Verantwortung fuer die gesamte Region zu. Und daher ist der Besuch von Aussenminister Westerwelle in die Region ueberfaellig.
Wir erwarten, dass der Bundesaussenminister deutliche Signale der Unterstuetzung der nach dem Referendum vom 27. Juni legitimierten Uebergangsregierung aussendet und Kirgistans unmittelbare Nachbarn Usbekistan und Kasachstan in ihrer konstruktiven Haltung bei der Ueberwindung dieser politischen Krise bestaerkt.
Die Unruhen von Osch haben eines gezeigt: Ein kleiner Funke reicht manchmal aus, um eine grosse Tragoedie auszuloesen. Es gibt weitere zahlreiche ungeloeste Probleme in der Region. Die ungleiche Verteilung der Wasser- und Energieressourcen ist nur ein Stichwort. Die EU und damit auch Deutschland tragen hier Mitverantwortung, dass in dieser spannungsgeladenen Region in unmittelbarer Nachbarschaft zu Afghanistan nicht ein unkontrollierbarer Flaechenbrand entsteht.
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Datum: 12.07.2010 - 19:33 Uhr
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