Der Tagesspiegel: Lötzsch: NRW-Minderheitsregierung erster Schritt für Ablösung von Schwarz-Gelb

Der Tagesspiegel: Lötzsch: NRW-Minderheitsregierung erster Schritt für Ablösung von Schwarz-Gelb im Bund / "Rot-Grün wird lernen, dass die Linke berechenbar ist"

ID: 227988
(ots) - Linken-Parteichefin Gesine Lötzsch sieht in der
Wahl der SPD-Politikerin Hannelore Kraft zur NRW-Ministerpräsidentin
einen ersten Schritt zur Ablösung der schwarz-gelben Koalition im
Bund. "Um diese Regierung abzulösen, braucht man eine längerfristige
Strategie. Ein "erster Schritt" könne "die Minderheitsregierung in
NRW sein", schreibt Lötzsch in einem Gastbeitrag für den Berliner
"Tagesspiegel" (Donnerstagsausgabe). Die Linken-Politikerin bevorzuge
zwar "Koalitionen, die auf der Grundlage eines Vertrages regieren",
betrachtet "diese Koalition aber als Möglichkeit zur
Vertrauensbildung": "SPD und Grüne werden im politischen
Alltagsgeschäft lernen, dass "Die Linke" berechenbar ist. Sie wird
immer dann die Regierung unterstützen, wenn es um mehr soziale
Gerechtigkeit, mehr Umweltschutz und Bildung geht", schreibt Lötzsch
weiter.

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Datum: 14.07.2010 - 14:26 Uhr
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