Presseclub im Ersten
ID: 229255
Thema: Rot-Grün Plus X - Experiment mit Nebenwirkungen?
Darüber diskutiert ARD-Programmdirektor Volker Herres mit
folgenden Gästen:
Bettina Gaus, Die Tageszeitung
Sven Gösmann, Rheinische Post
Margaret Heckel, Publizistin
Uwe Vorkötter, Berliner Zeitung
Neun lange Wochen hat es gedauert, zähe Verhandlungen, offen nach
allen Seiten und dann doch: SPD und Grüne starten im
bevölkerungsreichsten Bundesland ein Experiment, das es so noch nicht
gegeben hat. Ohne eigene Mehrheit, ohne festes Tolerierungsbündnis
wollen SPD und Grüne gemeinsam regieren. Mit Hannelore Kraft und
Sylvia Löhrmann haben zwei Frauen die Macht übernommen, die in NRW
beweisen wollen, dass es auch mit einer Minderheitsregierung gehen
kann. Rot-Grün in NRW: ist das die Renaissance eines Bündnisses, das
vielleicht bis nach Berlin strahlen wird? Vor allem die Grünen
scheinen die eigentlichen Koalitionsmacher zu sein. Sylvia Löhrmann,
von vielen bereits als mächtigste Grüne des Landes bezeichnet, war
es, die Hannelore Kraft letztlich in dieses Bündnis schubste. Egal,
wie das Experiment in NRW ausgehen wird, ohne die Grünen würde es
wohl auch bei Neuwahlen nicht mehr gehen.
Mit Rot-Grün in NRW ist aber auch die Debatte über Möglichkeiten
und Risiken einer Minderheitsregierung neu entbrannt. Kaum war die
neue Regierung vereidigt, zeigte sich die schwarz-gelbe Regierung in
Berlin, zum ersten Mal seit der Unterschrift des Koalitionsvertrags,
in ungewohnter Einigkeit und warnte vor dem Experiment in
Nordrhein-Westfalen. Minderheitsregierungen - das bedeutet bislang
kurze Haltbarkeit und Notlösung. Doch werden Minderheitsregierungen
künftig nicht häufiger eine Option sein, seit sich das
Fünf-Parteiensystem immer stärker etabliert?
Redaktion: Ellis Fröder
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Pressekontakt:
WDR-Pressestelle, Annette Metzinger, Telefon 0221 220 2770, -4605.
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Datum: 16.07.2010 - 12:12 Uhr
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