Neues Deutschland: zur Studieüber den Niedriglohnsektor
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vergangenen Jahrzehnts alles für den »Standort Deutschland« geopfert
werden sollte, dürften zwar verblasst sein. Das in dieser Zeit
geprägte gesellschaftliche Klima, das nicht zuletzt unter Rot-Grün in
die bundesdeutsche Sozialgesetzgebung Einzug hielt, ist inzwischen
jedoch allerorten erlebbar. So hat sich in den vergangenen Jahren ein
Niedriglohnsektor etabliert und ausgeweitet, mit dem der
bundesdeutsche Arbeitsmarkt unterdessen ein zweifelhaftes
Alleinstellungsmerkmal aufzuweisen hat. 1,3 Millionen Beschäftigte
benötigen, da sie von den spärlichen Erträgen ihrer Erwerbsarbeit
sich und ihre Familie nicht durchbringen können, zusätzlich
Sozialleistungen, Tendenz steigend. Mit dem wachsenden Druck auf
Beschäftigte wie Arbeitslose wurde so flächendeckend durch die kalte
Küche eine Art Kombilohn eingeführt, wie ihn die Wirtschaft ehedem
gefordert hatte. Eine entsprechende Gesetzesinitiative der
Bundesregierung ist obsolet geworden. Von der schwarz-gelben
Regierung ist auch keine Initiative dahin gehend zu erwarten,
mithilfe des gesetzlichen Mindestlohns diesen auch für die
europäische Integration verhängnisvollen deutschen Sonderweg zu
beenden. Dafür sorgen ideologische Barrieren genauso wie die
Lobbyinteressen, denen sich die Koalition verpflichtet sieht. Und für
die machtvolle Umsetzung eines tragfähigen linksalternativen
Projektes ist die Zeit wohl noch nicht reif.
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Datum: 27.07.2010 - 18:08 Uhr
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