USPTO schliesst Patentgültigkeit für i4i ab
ID: 234303
Standes zum Fall i4i versus Microsoft-Patentvertragsverletzung kann
i4i bekannt geben, dass das US-amerikanische Patent- und Markenamt
(United States Patent and Trademark Office, kurz PTO) heute ein
Nachprüfungszertifikat ausgestellt hat, das die Patentierbarkeit
aller Ansprüche zu US-Patent 5,787,449 ('449), die Teil des durch
Microsoft bewirkten Nachprüfungsverfahren waren, bestätigt. Die
Ausstellung des Nachprüfungszertifikat schliesst formal das
Nachprüfungsverfahren zu Gunsten von i4i ab.
Loudon Owen, Chairman von i4i, sagt: "Um es auf einen Nenner zu
bringen: Mircosoft hat den Prozess, das Berufungsverfahren und die
Nachprüfung verloren. Das PTO pflichtete i4i bei. Das Patent von i4i
ist eindeutig und ohne Zweifel gültig", fügt Mr. Owen hinzu, "Der
Schutz von Patenten und geistigem Eigentum ist für Erfinder und
Pioniere mit begrenzten Ressourcen wie i4i wichtig, besonders wenn
diese im Wettbewerb mit gigantischen und rechtsverletzenden Firmen
wie Microsoft stehen."
Michel Vulpe, Gründer von i4i und Miterfnder sagt: "i4i ist mit
der Entscheidung des PTO sehr zufrieden. Wir haben unsere Anmeldung
1994 eingereicht und uns über 16 Jahre lang mit dem Patent '449
auseinandersetzen müssen", fügt Vulpe hinzu, "Unsere Patentansprüche
wurden während der Nachprüfung einer ausserordentlichen Prüfung durch
das PTO unterzogen, sodass die Entscheidung von grosser Bedeutung
ist, weil sie das Patent '449 revalidiert."
Im März 2007 hat Microsoft i4i wegen Rechtsverletzung seines
Patents '449 angezeigt. Vor dem Gerichtsverfahren hat Microsoft einen
Antrag bei der PTO eingereicht, um eine erneute Å°berprüfung
bestimmter Ansprüche des Patents '449 zu veranlassen. Während des 18
Monate dauernden Nachprüfungsverfahren, bei dem das PTO umfangreiche
Überprüfungen unternommen hat, wurde am 28. April 2010 eine
Absichtserklärung zur Ausstellung eines Nachprüfungszertifikates
(Notice of Intent to Issue a Reexamination Certificate, kurz NIRC)
ausgestellt. Mit dem heute ausgestellten Nachprüfungszertifikat wird
die Patentierbarkeit aller Ansprüche, deren erneute Å°berprüfung von
Microsoft veranlasst wurde, bestätigt.
i4i ist ein weltweites Technologie-Unternehmen mit Hauptsitz in
Toronto, Kanada.
Weitere Informationen zu i4i versus Microsoft und über
entsprechende Gerichtsunterlagen finden Sie unter
http://www.i4ilp.com.
Weitere Informationen erhalten Sie von: Loudon Owen -
lowen@mcleanwatson.com oder +1-416-307-3271; Melony Jamieson -
melony@getitdone.ca oder +1-416-518-6355
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Datum: 27.07.2010 - 23:58 Uhr
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Stadt:
Toronto, July 27, 2010
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