Bauindustrie warnt vor weiteren Investitionskürzungen im Bundeshaushalt 2011
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Haushaltsjahr 2011, die gegenüber dem laufenden Jahr ohnehin deutlich
zurückgefahren wird, darf nicht weiteren kurzfristigen Sparzwängen
geopfert werden." Mit diesen Worten reagierte heute in Berlin der
Hauptgeschäftsführer des Hauptverbandes der Deutschen Bauindustrie,
RA Michael Knipper, auf die Entscheidung des Bundesministers für
Verkehr, Bau und Stadtentwicklung, Dr. Peter Ramsauer, die geplanten
Kürzungen beim Wohngeld im Umfang von 200 Mio. Euro im Bundeshaushalt
2011 nicht umzusetzen. Aufgrund der Sparvorgaben des Bundeskabinetts
muss Ramsauer diese Summe nun anderweitig einsparen.
Knipper warnte davor, den scheinbar leichtesten Weg zu gehen, und
dieses Einsparvolumen nun bei den Investitionen vorzunehmen. Zwar sei
es Minister Ramsauer bislang gelungen, die Investitionslinie Verkehr
mit einem Ansatz von 9,75 Mrd. Euro für das Jahr 2011 von den
Kürzungen weitestgehend auszunehmen. Diese Leistung des Ministers
werde auch von der Bauindustrie anerkannt. Umso wichtiger sei es nun,
weitere Einschnitte in die Investitionen zu vermeiden.
"Ohne eine leistungsfähige Verkehrsinfrastruktur ist die
Wettbewerbsfähigkeit des Investitionsstandortes Deutschland
langfristig nicht zu sichern", stellte Knipper fest. Es müsse Sorgen
machen, dass etwa 9 % der Fahrbahnen auf Bundesautobahnen nur noch
eingeschränkt gebrauchsfähig seien, bei den Bundesstraßen sogar knapp
21 %. Von den Brücken an Bundesfernstraßen befänden sich inzwischen
15 % in einem kritischen Zustand. Um alle Brücken wieder in einen
befriedigenden Zustand zu versetzen, müssten immerhin 6,8 Mrd. Euro
aufgewendet werden. Ähnliche Defizite ließen sich auch im Bereich der
Schienenwege und der Bundeswasserstraßen feststellen. Knipper: "Die
beiden Konjunkturprogramme des Bundes haben den schleichenden
Werteverzehr an unserer Verkehrsinfrastruktur allenfalls
vorübergehend stoppen können."
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