Familien erwarten praxistaugliche und gute Loesungen
ID: 242512
Familien erwarten praxistaugliche und gute Loesungen
Anlaesslich der Diskussion um die Einfuehrung einer Familienchipkarte erklaeren die stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Dagmar Ziegler und die familienpolitische Sprecherin Caren Marks:
Wer bessere Bildungschancen fuer Kinder will, muss fruehe Hilfen, Kitas und Ganztagsschulen ausbauen. Hierzu hoert man von der Bundesregierung viel zu wenig. Selbst der laengst beschlossene Kitaausbau ist ins Stocken geraten, ohne dass Familienministerin Schroeder fuer Abhilfe sorgt.
Jetzt droht, dass Bundessozialministerin von der Leyen das Bundesverfassungsgerichtsurteil nicht fristgerecht umsetzt. Denn ab 1. Januar 2011 brauchen wir eine praxistaugliche Loesung, die den besseren Bildungszugang von Kindern im Hartz-IV-Bezug ermoeglicht. Wie von der Leyen das noch schaffen will, ist voellig offen.
Ihre Familienchipkarte wirft viele noch ungeklaerte Fragen auf.
Wenn endlich ein konkretes Modell vorliegt, werden wir es genau pruefen. Was wir ablehnen, ist eine stigmatisierende "Hartz-IV-Karte".
Von der Leyen setzt alles auf die eine Karte. Damit lenkt sie von den Anforderungen, die die Verfassungsrichter in ihrem Urteil von Februar 2010 gestellt haben, ab.
Fuer uns ist klar: Wir erwarten von der Bundessozialministerin, dass sie am kommenden Freitag den Vertreterinnen und Vertretern von Laendern und Kommunen praxistaugliche und gute Loesungen praesentiert. Dazu gehoert neben einem besseren Bildungszugang zwingend die transparente Neubemessung und Anpassung der Regelsaetze fuer Kinder und Erwachsene.
© 2010 SPD-Bundestagsfraktion
Pressestelle
Internet: http://www.spdfraktion.de
E-Mail: presse@spdfraktion.de
Tel.: 030/227-5 22 82
Fax: 030/227-5 68 69
Datum: 13.08.2010 - 16:17 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 242512
Anzahl Zeichen: 2077
pressrelations.de – ihr Partner für die Veröffentlichung von Pressemitteilungen und Presseterminen, Medienbeobachtung und Medienresonanzanalysen
Diese Pressemitteilung wurde bisher 255 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Familien erwarten praxistaugliche und gute Loesungen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
SPD-Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
