WAZ: Etikettenschwindel
- Kommentar von Hannes Koch
ID: 246190
verzieht sich der Nebel. Die Sicht auf die Finanzmärkte zeigt, dass
vieles trotz Krise mehr oder weniger so bleibt wie es war. Viele der
guten Regulierungsabsichten, die Politiker in der ersten Aufregung
formulierten, verpufften. Dazu gehört das Versprechen, dass Banken,
nicht aber Steuerzahler den Schaden bezahlen. Das Gesetz der
Bundesregierung zum Umbau maroder Großbanken hat einen großen Haken.
Die mit der Bankenabgabe von den Banken selbst bereitgestellten
Summen wären zu gering, um eine große Krise zu bewältigen. Die Summen
hätten schon für die vorigen Jahre nicht ausgereicht. Wie sollen sie
dann die vermutlich noch größeren Schäden decken, die angesichts
wachsender Märkte und Geschäfte das Ergebnis der nächsten Krise sein
könnten? Eigentlich müsste die Ab-gabe drei- oder viermal hö-her
ausfallen. Das aber würde die Gewinnmargen der Banken verringern.
Diesen Konflikt scheut die Regierung. Daher wird es auch nach der
nächsten Finanzkrise heißen: Am Ende bürgt der Staat und damit die
Steuerbürger.
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Datum: 23.08.2010 - 18:53 Uhr
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