LVZ: Claudia Roth: Gabriel ist Politiker mit Hang zum Populistischen / SPD sei nicht mit einfachen Antworten wie bei der Abkehr von der Rente mit 67 zu retten
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politischen Gegner, denen es gelte, Wählerstimmen abspenstig zu
machen. Und SPD-Chef Sigmar Gabriel habe die Neigung zum
Populistischen, der seine Partei wohl eher zurück als ins politische
Morgen führen wolle. Das sagte die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth in
einem Video-Interview mit der Madsack-Mediengruppe. Zu Gabriel meinte
sie: "Er kann sehr populär Politik formulieren mit der Tendenz des
Populistischen."
Sie habe "nichts gegen Schauspieler", schließlich komme sie selbst
vom Theater, so Frau Roth. "Allerdings muss es halt glaubwürdig sein,
wie du deine Rolle gibst." Gabriel habe sicher eine schwierige
Aufgabe. Er müsse der SPD wieder eine eigene Identität verschaffen.
"Ich glaube, dass die SPD definitiv verloren hat, wofür sie
eigentlich steht und was Sozialdemokratie heute heißt." Sie wünsche
sich für die SPD sehr, "dass sie nicht den Schritt in die
Vergangenheit macht, dass sie nicht den Schritt dahin versucht, die
Linkspartei in bestimmten Punkten zu überholen oder überflüssig zu
machen und dann eigene Errungenschaften dabei über den Bach gehen",
so Roth. Sie erinnerte dabei an die Kurskorrektur der SPD zur Rente
mit 67. "Die SPD muss sich erst noch selber wiederfinden. Ich glaube
nicht, dass es mit einfachen Antworten möglich ist." Es gebe die
Notwendigkeit einer Flexibilisierung. "Und da kann man nicht jetzt
als Angebot nur machen, wir ziehen die 67er Rente wieder zurück, und
das dann als tatsächliche zukunftsfähige Politik zu verkaufen."
Ähnlich stünde es um die Gabriel-SPD in anderen Fragen. "Bei der
Einwanderungspolitik geht er auch eher den Weg. Nicht dass er
versucht, ein eigenes Klientel von der Notwendigkeit einer
zukunftsfähigen Politik zu überzeugen. Sondern bisweilen habe ich das
Gefühl, dass er die SPD oder das eigene Klientel bedient, als das
eigene Klientel mit auf den Weg nach morgen zu nehmen", kritisierte
die Grünen-Chefin.
"Natürlich ist die SPD ein Konkurrent. Und wir wissen ja, dass wir
konkurrieren um ein rot-grünes Wechselwählerspektrum." Aber sie habe
keine Lust, sich an der SPD abzuarbeiten.
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Datum: 01.09.2010 - 06:00 Uhr
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