Krings/Heveling: Bundestags-Enquete gibt wichtige Impulse für die Weiterentwicklung des Urheberrechts
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Enquete-Kommission "Internet und digitale Gesellschaft" des Deutschen
Bundestags hat am heutigen Montag ihre Arbeit aufgenommen. Dazu
erklären der Stellvertretende Vorsitzende der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dr. Günter Krings und der für das
Urheberrecht zuständige Berichterstatter der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Rechtsausschuss und in der Enquete
Ansgar Heveling:
"Das Urheberrecht muss wegen der ständig wachsenden
Herausforderungen durch das Internet immer weiter aktualisiert
werden. Die neue Projektgruppe Urheberrecht der Enquete-Kommission
wird eine Bestandsaufnahme unternehmen und nach Lösungen suchen.
Für eine Weiterentwicklung des Urheberrechts muss der Grundsatz
gelten, dass auch in der digitalen Welt nur das gelten kann, was in
der analogen gilt. Auch wenn das Medium Internet global ist, so
handeln die Menschen im Internet wie in der realen Welt. Sie treffen
Freunde, kaufen ein, suchen nach Informationen oder arbeiten. Daher
müssen überall die gleichen Wertungsmaßstäbe gelten. Das gilt für
ethische Standards ebenso wie für das Zivil- und das Strafrecht.
Die Projektgruppe ist eine gute Gelegenheit, abseits von
anstehenden Reformvorhaben wie dem "3. Korb" des Urheberechts
langfristige Trends und Entwicklungen zu besprechen. In
voraussichtlich vier Sitzungen werden sich Bundestagsabgeordnete und
Sachverständige mit der Bedeutung des Urheberrechts, neuen
Vergütungs- und Geschäftsmodellen, der kollektiven Rechtewahrnehmung
in Europa und der Rechtsdurchsetzung im Internet auseinandersetzen.
Der Abschlussbericht wird interessante Impulse für die langfristige
Weiterentwicklung des Urheberrechts geben."
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Datum: 06.09.2010 - 15:10 Uhr
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