Verpflichtende Integrationskurse konsequent fortentwickeln
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Verpflichtende Integrationskurse konsequent fortentwickeln
Zu dem heute von Bundesinnenminister de Maizière und dem Praesidenten des Bundesamtes fuer Migration und Fluechtlinge Albert Schmid vorgestellten "bundesweiten Integrationsprogramm" erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Olaf Scholz:
Das "bundesweite Integrationsprogramm" dokumentiert, dass wir mit dem von uns 2004 beschlossenen Konzept verpflichtender Integrationskurse den richtigen Weg eingeschlagen haben. Wir haben mit dem Zuwanderungsgesetz erstmalig Sprach- und Orientierungskurse angeboten und eingefordert, damit ausreichende Sprachkenntnisse - Voraussetzung jeder Integration - erworben werden. Festzustellen ist aber auch, dass es unveraendert Defizite gibt. Deshalb muessen wir den Weg konsequent weitergehen und erweitern. Wir muessen jenen 30 Prozent nachgehen, die den Kurs nicht erfolgreich besuchen. Und wir muessen auch pruefen, ob der Kreis der teilnahmeverpflichteten Migrantinnen und Migranten weit genug gezogen ist. Das gilt auch fuer das Kursangebot, vor allem fuer den Orientierungskurs, der unsere rechtlichen, kulturellen und geschichtlichen Grundlagen vermitteln soll.
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Datum: 09.09.2010 - 11:46 Uhr
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