Bleser: Haushalt für realitätsnahe Agrar- und Verbraucherpolitik
ID: 257400
für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Deutschen
Bundestag in erster Lesung beraten. Dazu erklärt der Vorsitzende der
Arbeitsgruppe Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Peter Bleser:
Der Haushaltsentwurf des BMELV für das Jahr 2011 ist ein
Spiegelbild der an den Werten und dem Menschenbild der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion orientierten Strategie in der Agrar- und
Verbraucherpolitik. Wir legen mit einem solide finanzierten Haushalt
die Grundlage dafür, dass wir die vor uns liegenden Herausforderungen
in der Ernährungs- und Landwirtschaftpolitik sowie im Bereich
Verbraucherschutz lösen können.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion hat auch in den zurückliegenden,
wirtschaftlich schwierigen Monaten Kurs in der Agrarpolitik gehalten.
Wir haben unsere Bauern nicht mit populistischen und unrealistischen
Forderungen wie dem Ruf nach Marktabschottung und Marktregulierung
verunsichert. Wir haben sie auf die Realitäten des Marktes
vorbereitet und durch gezielte Hilfen gut durch die Krise gebracht.
Unsere Politik ist verlässlich. Wir werden die
Agrardieselvergütung trotz der schwierigen Haushaltssituation auf den
Stand vor Rot-Grün anheben. Dies ist ein großer Erfolg. Unser Blick
geht aber weiter nach vorne. Wir wollen die Land- und
Ernährungswirtschaft in Deutschland nicht nur erhalten, sondern wir
wollen sie stärken. Dazu setzen wir einerseits auf die Stärkung der
Wettbewerbsfähigkeit unserer Betriebe, andererseits auf neue und
innovative Technologien.
Gleichzeitig nehmen wir unsere Verantwortung in der Ernährungs-
und Verbraucherpolitik wahr und entwickeln diese - orientiert an den
aktuellen Anforderungen - weiter. Wir wollen nicht bevormunden,
sondern unterstützen, beraten und informieren.
Die Verbesserung der Bankberatung, der faire und sichere Umgang
mit Verbraucherdaten, mehr Rechte im Internet und ein "sauberes"
Telefon - dies sind nur wenige Beispiele für die
verbraucherpolitischen Kernthemen, die die Menschen bewegen. Es sind
gute Argumente dafür, dass die Mittel für Projekte der
Verbraucherinformation sinnvoll und richtig angelegt sind. Auch der
Zuschuss an die Verbraucherzentralen wird unverändert fortgeführt.
Das ist greifbare und realitätsnahe Verbraucherpolitik - orientiert
an den konkreten Problemen der Menschen vor Ort.
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Datum: 14.09.2010 - 14:31 Uhr
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