Rupprecht: Steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung muss in dieser Legislaturperiode kommen
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FDP-Bundestagsfraktion, Ulrike Flach hat in der gestrigen
Haushaltdebatte erklärt, dass man in dieser Legislaturperiode auf
eine steuerliche Förderung von Forschung und Entwicklung angesichts
der Haushaltslage verzichten solle. Dazu erklärt der
forschungspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Albert
Rupprecht:
"Der Einstieg in die steuerliche Förderung von Forschungs- und
Entwicklungsaufwendungen in Deutschland muss in dieser
Legislaturperiode kommen.
Eine unbürokratische steuerliche Förderung, dort wo Unternehmen in
Forschung und Entwicklung investieren, ist im internationalen
Standortwettbewerb wichtig für Deutschland. Dies bestätigen alle
Experten. In Ländern wie Frankreich oder den USA, mit denen wir im
Wettbewerb um Arbeitsplätze in Forschungs- und
Entwicklungsabteilungen internationaler Unternehmen stehen, ist eine
solche Förderung Standard.
Die Bundesregierung hat im Kabinett zu einer Anfrage der
SPD-Fraktion festgestellt, dass die Einführung einer steuerlichen
Förderung von Forschung und Entwicklung "derzeit nicht realisierbar
ist". Dies war keine Absage an dieses wichtige Instrument für die
Attraktivität des Wirtschaftsstandortes Deutschland, sondern eine
Feststellung für den Moment.
Im Koalitionsvertrag haben wir uns mit der FDP darauf verständigt,
dass wir eine steuerliche Forschungsförderung in dieser
Legislaturperiode anstreben. Dazu stehen wir."
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Datum: 17.09.2010 - 14:20 Uhr
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