WAZ: Proteste gegen Atompolitik - Zündfunken. Kommentar von Jürgen Polzin
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Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU), was da auf die Politik
zukommt. Die CDU als Volkspartei solle sich gut überlegen, ob sie
gerade die Kernenergie zu ihrem Alleinstellungsmerkmal machen wolle,
warnte er.
In Berlin wollen nun Zehntausende gegen die Atompolitik der
Bundesregierung demonstrieren. Ist dieser Protest der Zündfunken für
eine neue politische Bewegung? Sind es junge Menschen, die der
Anti-AKW-Bewegung neues Leben einhauchen? Vieles spricht dafür. Und
es hat Gründe.
Die Bundesregierung hat die große Chance verspielt, die
Richtungsfragen der Energiepolitik ins Volk zu tragen. Wo war die
Debatte zwischen Wirtschaft, Wissenschaft, Politik und Bürgern,
welcher Energiemix die Zukunft ist? Entschieden wurde in einem
nächtlichen Atompoker im Kanzleramt. An dem Papier haftet nun der
Geruch eines Hinterzimmer-Deals mit Konzernen. Auch das Thema
Laufzeitverlängerung wird wohl dort entschieden, wo es niemals hätte
landen dürfen: vor dem Bundesverfassungsgericht.
Jetzt protestieren die Atomgegner gegen mehr Atommüll. Auf den
Rasen vor dem Reichstagsgebäude lässt man sie nicht, denn der könnte
kaputtgehen. Auch so entzündet man Funken.
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Datum: 17.09.2010 - 19:07 Uhr
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