Neues Deutschland: Nach der Schwedenwahl - Probleme der europäischen Konservativen mit Rechtspopulisten
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eleganter Anzug samt Seidentuch - Jimmie Aakesson schaut aus wie
Schwiegermamas Liebling. Auch das mag geholfen haben beim erstmaligen
Parlamentseinzug seiner vom rechten Rand kommenden »Schweden-
demokraten«. Die haben sich inzwischen das Etikett »nationalistisch«
verpasst, ihre Wurzeln aber liegen in der Neonazi-Szene. Heute trägt
man Nadelstreifen, wie Fini, der einstige Chef der italienischen
Neofaschisten, der längst erreicht hat, was sie anstreben:
Regierungsverantwortung. Noch will sich Schwedens konservativer
Wahlsieger Reinfeldt nicht von den Rechtspopulisten abhängig machen,
aber seine Koalition hat ihre absolute Mehrheit verloren. Beim
Nachbarn ist man da schon weiter. Die DVP-Chefin Kjærsgaard, die auch
Wahlkampf für Aakesson machte, hat als Mehrheitsbeschafferin das
Kopenhagener Mitte-Rechts-Kabinett zu einer immer rigideren
Einwanderungspolitik getrieben. In der Schweiz dominiert Blochers
national-konservative Volkspartei den Nationalrat. In Österreich
kommen die beiden rechtspopulistischen Parteien sogar auf rund 28
Prozent der Stimmen. Und auch in Holland will Wilders' PVV als
drittstärkste Kraft im Parlament endlich in die Regierung. Sie alle
drängen zur politischen Mitte, präsentieren sich gern als Anwälte der
kleinen Leute, bleiben bei aller Kosmetik im Auftreten aber vor allem
eines: ausländerfeindlich und rassistisch.
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Datum: 20.09.2010 - 18:09 Uhr
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