14. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Rumänien in Sibiu/Hermannstadt
ID: 261533
14. Sitzung der Deutsch-Rumänischen Regierungskommission für Angelegenheiten der deutschen Minderheit in Rumänien in Sibiu/Hermannstadt
Im Mittelpunkt der Gespräche standen Maßnahmen zur Förderung der deutschen Minderheit in Rumänien für das Jahr 2010. Hierzu erklärt der Parlamentarische Staatssekretär Dr. Berg-ner, dass die Förderprogramme auch in diesem Jahr wieder einen wichtigen Beitrag zur weite-ren Verbesserung der Lebensbedingungen und damit der Entwicklung und Festigung der Identität der deutschen Minderheit in Rumänien leisten. Beide Seiten haben ihre Bereitschaft bekräftigt, die deutsche Minderheit in Rumänien weiter zu fördern und dabei ihr Umfeld mit einzubeziehen. So kann die deutsche Minderheit in Rumänien auch weiterhin ihre Rolle als tragfähige Brücke zwischen beiden Ländern wahrnehmen und damit im zusammenwachsen-den Europa beispielhaft vorangehen.
Aus dem Bundeshaushalt wurden im Jahr 2010 für Hilfen für die deutsche Minderheit in Rumänien rd. 1,7 Mio. Euro zur Verfügung gestellt. Mit der Bereitstellung dieser Mittel sollen sozialhumanitäre und gemeinschaftsfördernde Maßnahmen unterstützt werden. Besondere Bedeutung hat auch die Förderung von Projekten in Form von wirtschaftlichen Hilfen für kleine und mittelständische Unternehmen in Handwerk, Gewerbe und Landwirtschaft.
Neben diesen Hilfen fördert das Auswärtige Amt kulturelle und bildungspolitische Maßnah-men der deutschen Minderheit in Rumänien und stellt in diesem Jahr Mittel in Höhe von 540.000 Euro zur Verfügung.
Die Bundesregierung legt besonderen Wert auf gezielte Maßnahmen zum Erhalt der deut-schen Sprache, die unverzichtbare Voraussetzung für die Wahrung der Identität und Kultur der deutschen Minderheit in Rumänien ist. Der Beauftragte der Bundesregierung für Aussied-lerfragen und nationale Minderheiten, Dr. Christoph Bergner, betonte die Notwendigkeit einer Optimierung und Intensivierung der Vermittlung der deutschen Sprache bei der deutschen Minderheit in Rumänien. Die Kommission hat zu diesen Fragen die Einsetzung einer Arbeits-gruppe beschlossen.
Auch die Länder Bayern und Baden-Württemberg setzen in 2010 ihre Hilfen zugunsten der deutschen Minderheit in Rumänien fort.
Die rumänische Regierung unterstützt die deutsche Minderheit im Jahr 2010 mit rd. 1,13 Mio. Euro. Diese Unterstützungsleistungen werden in erster Linie für Kulturveranstaltungen, Un-terstützung von Medien, aber auch für Personalkosten und Nebenkosten wie Heizung, Strom, Gas für die administrativen Liegenschaften der Minderheitenorganisationen ("Sitze") ver-wendet.
Beide Seiten bekräftigten ihre Bereitschaft, die deutsche Minderheit in Rumänien unter Ein-beziehung ihres Umfelds weiter zu fördern. Die deutsche Minderheit in Rumänien wirkt als verlässlicher Partner zwischen beiden Ländern und geht damit im zusammenwachsenden Eu-ropa beispielhaft voran.
Dr. Christoph Bergner, MdB
Parlamentarischer Staatssekretär
Beauftragter der Bundesregierung für Aussiedlerfragen und nationale Minderheiten
HAUSANSCHRIFT: Alt-Moabit 101 D, 10559 Berlin
TEL: +49 (0)30 18 681-1062
FAX: +49 (0)30 18 681-1138
E-MAIL: PStB@bmi.bund.de, BABergner@bmi.bund.de
INTERNET: www.aussiedlerbeauftragter.de
DATUM: 21. September 2010
Datum: 21.09.2010 - 16:46 Uhr
Sprache: Deutsch
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