WAZ: Diskussion um Regelsätze - SPD im Hartz-Dilemma. Kommentar von Miguel Sanches
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gefundenes Fressen sein. Die SPD muss die Untiefen fürchten. Sie darf
nicht den Eindruck vermitteln, es ginge ihr nur ums Verteilen. Es
geht nicht allein um 364 Euro. Rechnet man die Warmmiete dazu, kommen
Beträge von 700 bis 900 Euro zusammen. Es gibt Menschen, die den
ganzen Tag schuften und nicht viel mehr verdienen. Die müssen das
System als tragbar und gerecht empfinden. Ob der Regelsatz um fünf
oder zehn Euro steigt, ist nicht die Schicksalsfrage der SPD. Es gibt
drängendere Forderungen: höhere Mindestlöhne, die bestmögliche
Jobvermittlung, optimale Förderung für Kinder aus Hartz-IV-Familien.
SPD und Grüne setzten Hartz durch. Es ist ihr Gesetz, das in
Karlsruhe verworfen wurde. Nun rufen sie "Haltet den Dieb!". Die
derzeitige Regierung hat einen Maßstab vorgelegt, den man gut oder
schlecht finden kann, der aber eine Arbeitsbasis ist. Man kann nicht
nach der Methode "Pi mal Daumen" rechnen. Wenn die SPD höhere Sätze
für zwingend hält, muss sie es begründen.
Bislang scheut sich die SPD, eine Hausnummer zu nennen. Ganz
gleich, auf welche Zahl man kommen wird, die Linke wird ein paar Euro
drauflegen.
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Datum: 29.09.2010 - 20:02 Uhr
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