WAZ: Andere Wege suchen. Kommentar von Daniel Freudenreich
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Rauchern tiefer in den Geldbeutel greift. Dass der blaue Dunst der
Gesundheit schadet, ist hinlänglich bekannt. Der volkswirtschaftliche
Schaden durch die Folgen des Tabakkonsums beläuft sich auf etwa 17
Milliarden Euro im Jahr. Wenn also höhere Steuern die Bürger
verstärkt vom Rauchen abhalten, ist das für alle gut.
Kniffliger ist die Frage, wofür die Koalition die zusätzlich
gewonnenen Millionen einsetzen kann. Die Idee, das Geld für ein
vereinfachtes, da entrümpeltes Steuerrecht zu verwenden, hat Charme.
Selbst die FDP sollte auf diesem Wege die erhöhte Tabaksteuer
rechtfertigen können. Frei nach dem Motto: Die Raucher müssen zwar
mehr bezahlen, doch davon profitieren auch viele Bürger ganz direkt.
Die Koalition tut sich dagegen keinen Gefallen, wenn sie Raucher
zur Kasse bittet und so die energieintensive Industrie vom Sparpaket
verschont. Damit würde sie den Eindruck erwecken, dass sie den
"kleinen Bürger" schröpft und die "Großen" ungeschoren davonkommen
lässt.
Dass die energieintensive Industrie wettbewerbsfähig bleiben muss,
ist unbestritten. Vor diesem Hintergrund kann man auch den Abbau der
Ökosteuersubventionen noch einmal prüfen. Schwarz-Gelb sollte dann
aber nach anderen Wegen suchen, um die entgangene Milliarde im
Sparpaket auszugleichen.
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Datum: 30.09.2010 - 19:42 Uhr
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