Erfolge des Elektro-Altgeraetegesetzes fortsetzen
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Erfolge des Elektro-Altgeraetegesetzes fortsetzen
Die Umsetzung des unter der rot-gruenen Bundesregierung beschlossenen Elektro-Altgeraete-Gesetzes ist ein Erfolg. Im Gegensatz zu vielen skeptischen Stimmen, die damals sowohl bei der Registrierung als auch bei der Organisation der Sammlung ein Chaos prophezeiten, gibt es hier kaum Probleme. Diese Meinung wird von allen Beteiligten geteilt. Deutschland schafft mit geringen Kosten eine gute Sammlungs- und Recycling-Quote.
Unter massgeblicher Beteiligung der SPD-Bundestagsfraktion ist durch gemeinsames Handeln von Herstellern, Entsorgern und Kommunen ein funktionierendes System entstanden, das die verfuegbaren Ressourcen schont. Die SPD begruesst, dass sich die Hersteller weiterhin aktiv an dem geschlossenen Ruecknahme-System beteiligen werden.
Natuerlich gibt es auch Probleme, wie zum Beispiel den illegalen Export. Wir erwarten, dass die europaeische Richtlinie eine Verschaerfung der Vollzugskontrolle vorschreibt. Wir begruessen die geplante Erhoehung der Sammelquote, wie auch die Plaene der EU-Kommission eine Ausweitung der Herstellerverantwortung zu ermoeglichen. Bei der Umsetzung sollten deshalb Moeglichkeiten zur finanziellen Entlastung der Kommunen genutzt werden.
Ausserdem werden die ambitionierten Ziele weiter zur Ressourcenschonung beitragen.
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Datum: 01.10.2010 - 01:16 Uhr
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