SPD setzt sich durch - Niebel rudert zurueck
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SPD setzt sich durch - Niebel rudert zurueck
Anlaesslich der bevorstehenden Konferenz zur Wiederauffuellung des Globalen Fonds zur Bekaempfung von AIDS, Tuberkulose und Malaria am 4. und 5. Oktober in New York erklaert die zustaendige Berichterstatterin der SPD-Bundestagsfraktion Karin
Roth:
Fuenf vor Zwoelf hat der Entwicklungsminister dem Druck von SPD, Oeffentlichkeit, Kanzlerin und Vizekanzler nachgegeben und um mehr Haushaltsmittel fuer den Globalen Fonds gebeten. Denn trotz der Zusage durch Bundeskanzlerin Merkel und trotz der Zustimmung der Bundesregierung zur Abschlusserklaerung des UN Millenniumsziele-Gipfels im September wollte Minister Niebel die Unterstuetzung der Bundesrepublik Deutschland fuer den Globalen Fonds mit dem um zwei Drittel kuerzen. Dies haette bedeutet, dass Millionen Menschen nicht vor dem unweigerlichen Tod durch die drei "grossen" Infektionskrankheiten gerettet werden koennten.
Wie jetzt der Presse zu entnehmen ist, wird Minister Niebel nun doch nicht mit leeren Haenden nach New York reisen und das internationale Ansehen Deutschlands beschaedigen. Er wird wenigstens 200 Millionen Euro jaehrlich fuer die naechsten drei Jahre zusagen und damit das Engagement in gleicher Hoehe wie bisher fortsetzen.
Die SPD-Bundestagsfraktion begruesst, dass Minister Niebel seine schaedlichen Plaene aufgeben muss und der Forderung der SPD nach einer weiteren Unterstuetzung des Globalen Fonds nachkommt. Die SPD-Bundestagsfraktion fordert gleichzeitig eine Verdoppelung der Mittel fuer den Globalen Fonds, denn er ist das effizienteste Instrument um unser Ziel, die Menschen vor den Infektionskrankheiten zu bewahren, zu dem sich Deutschland mit der gesamten Welt gemeinsam verpflichtet hat, zu erreichen.
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Datum: 01.10.2010 - 22:16 Uhr
Sprache: Deutsch
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