WAZ: NRW kehrt zur Stichwahl zurück - Eine Aufwertung. Kommentar von Theo Schumacher
ID: 269914
schulpolitischen Korrekturen dreht die NRW-Koalition jetzt
schwarz-gelbe Beschlüsse im Kommunalbereich zurück. Dass SPD und
Grüne die Bürgermeister-Stichwahl isoliert wiedereinführen wollen und
weitere Reformen zurückstellen, hat juristische und handfeste
politische Gründe. Im Gegensatz zur ebenfalls angestrebten
Sperrklausel für Räte ist die Stichwahl verfassungsrechtlich
wasserdicht. Und: eine Mehrheit im Landtag scheint leichter zu
organisieren. Rot-Grün hat mehrere "Kommunalos" der CDU im Blick.
Sie kassieren das Produkt eines typischen Koalitionsgeschachers.
Den Verzicht auf die Stichwahl hatte die FDP durchgesetzt - in der
Hoffnung, im ersten Anlauf in der einen oder anderen Gemeinde einen
Bewerber ihrer Farbe durchzubringen, der nicht die 50-Prozent-Hürde
überwinden muss. Die CDU machte mit - zähneknirschend, weil das
kommunale Wahlrecht geschwächt wurde.
Denn weder nutzt es den Rathäusern noch der Bürgerschaft, wenn
sich ihre Top-Leute auf eine Zustimmung von nicht mehr als einem
Viertel der Wahlberechtigten berufen können. Das wertet das
Spitzenamt ab - und alle, die es innehaben. Kommunalwahlen sollten
uns wichtiger sein.
Pressekontakt:
Westdeutsche Allgemeine Zeitung
Zentralredaktion
Telefon: 0201 / 804-6528
zentralredaktion@waz.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 05.10.2010 - 19:25 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 269914
Anzahl Zeichen: 1521
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Essen
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 825 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"WAZ: NRW kehrt zur Stichwahl zurück - Eine Aufwertung. Kommentar von Theo Schumacher"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
Westdeutsche Allgemeine Zeitung (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
