Steinbach: Todesstrafe weltweitächten und abschaffen
ID: 271073
erklärt die Sprecherin für Menschenrechte und Humanitäre Hilfe der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion Erika Steinbach:
"Der Kampf gegen die Todesstrafe ist für uns als
CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein zentraler Bestandteil der
Menschenrechtspolitik.
Die Todesstrafe verstößt in grausamer und unmenschlicher Form
gegen das Recht auf Leben und gegen die Menschenwürde. Die insgesamt
positive Entwicklung, die Todesstrafe abzuschaffen, ist zu begrüßen.
Es ist erfreulich, dass der Kreis der Staaten, die auf die
Todesstrafe inzwischen verzichten, immer größer wird.
Wie nötig aber trotzdem unser unablässiges Engagement gegen die
Todesstrafe bleibt, beweisen die Hinrichtungszahlen des Jahres 2009
der Staaten wie China, Iran, Irak, Saudi-Arabien, USA und Jemen.
Trauriger Spitzenreiter ist China. Nach Angaben der sehr detailliert
recherchierenden Nichtregierungsorganisation Dui Hua wurden in China
im vergangenen Jahr circa 4.000 Menschen hingerichtet. China
veröffentlicht keine Statistiken und behandelt Angaben zur
Todesstrafe als Staatsgeheimnis. Personen, die dieses Geheimnis
preisgeben, sind strafrechtlicher Verfolgungen ausgesetzt. Auch die
Hinrichtungszahlen im Iran sind Besorgnis erregend. Sie sind im
Vergleich zum Vorjahr in 2009 gestiegen. Mindestens 388 vollstreckte
Todesurteile sind die erschreckende Bilanz.
Die Todesstrafe muss weltweit geächtet und abgeschafft werden."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Themen in dieser Pressemitteilung:
Unternehmensinformation / Kurzprofil:
Datum: 07.10.2010 - 10:51 Uhr
Sprache: Deutsch
News-ID 271073
Anzahl Zeichen: 1871
Kontakt-Informationen:
Stadt:
Berlin
Kategorie:
Politik & Gesellschaft
Diese Pressemitteilung wurde bisher 618 mal aufgerufen.
Die Pressemitteilung mit dem Titel:
"Steinbach: Todesstrafe weltweitächten und abschaffen"
steht unter der journalistisch-redaktionellen Verantwortung von
CDU/CSU - Bundestagsfraktion (Nachricht senden)
Beachten Sie bitte die weiteren Informationen zum Haftungsauschluß (gemäß TMG - TeleMedianGesetz) und dem Datenschutz (gemäß der DSGVO).
Kehrtwende gelingt nur mit einfacherem, schnellerem und bezahlbarem Bauen Das Statistische Bundesamt hat heute die Fertigstellungszahlen im Wohnungsbau für das Jahr 2025 veröffentlicht. Danach wurden nur noch 206.600 neue Wohnungen fertiggestellt - rund 18 Prozent beziehungsweise 45.400 Wohnunge
Haase: Steuerschätzung ist Momentaufnahme in Zeiten hoher Unsicherheit ...
Es ergeben sich keine neuen Verteilungsspielräume Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat am heutigen Donnerstag seine Prognose der Steuereinnahmen von Bund, Ländern, Kommunen und EU vorgelegt. Hierzu erklärt der haushaltspolitischer Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Christia
Fraktionsvorstand von CDU/CSU im Amt bestätigt ...
Jens Spahn als Fraktionsvorsitzender wiedergewählt, Martin Plum neuer Justiziar Ein Jahr nach Beginn der Legislaturperiode hat die CDU/CSU-Bundestagsfraktion turnusgemäß ihren Vorstand neu gewählt. Die Abgeordneten bestätigten Jens Spahn mit 86,5 Prozent im Amt als Fraktionsvorsitzenden. Auch
Weitere Mitteilungen von CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Hilfe für freiwillige Helfer ...
Wer trainiert die Juniorfußballer im Sportverein? Wer pumpt den vollgelaufenen Keller nach Dauerregen leer? Und wer unterstützt ältere Menschen im beschwerlichen Alltag? In Deutschland engagieren sich über 20 Millionen Menschen ehrenamtlich für die Gesellschaft. Ohne die aktive Mithilfe von Spo
MÜLLER: Realität statt Naivität ...
Anlässlich der heutigen Debatte im Deutschen Bundestag zum 8. Bericht über die Lage der Ausländerinnen und Ausländer in Deutschland der Bundesregie-rung erklärt der Vorsitzende der Arbeitsgruppe Integration der CDU/CSU-Bundestagsfraktion im Deutschen Bundestag, Stefan Müller: Im 8. Lage
Du sollst Dir kein Video von mir machen / So schützt der Gesetzgeber die Privatsphäre vor ungewolltem Ausspähen (mit Bild) ...
Es tobt ein erbitterter Streit darum, ob man Fotos von Häusern im Internet veröffentlichen kann. Dabei ist das, was der amerikanische Online-Anbieter Google plant, vergleichsweise harmlos gegen die immense Datenspur, die jeder von uns hinterlässt, sobald er das Haus verlässt. Vor allem d
APA-IT mit innovativen Medienlösungen auf der IFRA Expo - BILD ...
Die APA-IT präsentierte sich auf der IFRA Expo, die gestern in Hamburg zu Ende ging, erneut als Spezialist für Verlagshäuser - gerade in Zeiten der sich rasant verändernden Medientechnologien. Die Lösungen der APA-IT umfassen Weblösungen, Medienarchive, Video-Management und IT-Outsourcing sowi
