Wahlen in Kirgistan zeigen: Demokratie ist auch in Zentralasien moeglich
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Wahlen in Kirgistan zeigen: Demokratie ist auch in Zentralasien moeglich
Zu den Parlamentswahlen in Kirgistan erklaert der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Bundestagsfraktion Gernot
Erler:
Auch wenn es noch kein endgueltiges Ergebnis der Parlamentswahlen gibt - ein Sieger steht bereits fest: die Demokratie in Kirgistan. Allen Unkenrufen zum Trotz haben die Kirgisen am Wochenende bewiesen, dass faire und demokratische Wahlen auch unter schwierigen Rahmenbedingungen moeglich sind.
Die OSZE sprach sogar von einem "bemerkenswerten Verlauf" der Wahlen.
Damit sind auch diejenigen Stimmen widerlegt, die die zentralasiatischen Republiken an sich fuer demokratieuntauglich halten und autoritaere Praesidialsysteme in der Region als einzige funktionierende Herrschaftsform betrachten.
Umso wichtiger ist es jetzt, dass Deutschland und die EU in ihrer Unterstuetzung fuer Kirgistan nicht nachlassen, sondern sie weiter aufrecht erhalten und intensivieren. Wir duerfen dieses Land nicht aus den Augen verlieren, sondern muessen jetzt alles tun, um es nach den Unruhen vom Juni dieses Jahres weiter zu stabilisieren. Ein Scheitern der demokratischen Reformpolitik Kirgistans wuerde der Demokratie in der Region insgesamt grossen Schaden zufuegen und die ohnehin vorhandene Instabilitaet in Zentralasien weiter foerdern. Dies waere ein verheerendes Signal.
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Datum: 11.10.2010 - 12:46 Uhr
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