EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat in Luxemburg - Staatssekretär Dr. Pfaffenbach: 'Binnenmarktpolitik muss Wachstumspolitik sein.'
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EU-Wettbewerbsfähigkeitsrat in Luxemburg - Staatssekretär Dr. Pfaffenbach: "Binnenmarktpolitik muss Wachstumspolitik sein."
Der Staatssekretär im Bundesministerium für Wirtschaft und Technologie, Dr. Bernd Pfaffenbach, hat auf dem zweitägigen Wettbewerbsfähigkeitsrat am 11. und 12. Oktober 2010 in Luxemburg die Initiative der Europäischen Kommission zur Neubelebung des Europäischen Binnenmarktes unterstützt. Binnenmarktkommissar Barnier hatte zuvor die Wirtschaftsminister der 27 EU-Mitgliedstaaten informiert, Ende Oktober ein "blaues Buch" von 50 Maßnahmen vorzulegen, mit denen er dem Binnenmarkt zu seinem 20. Geburtstag im Jahre 2012 neuen Schwung verleihen will.
Staatssekretär Dr. Pfaffenbach: "Der Binnenmarkt hat es den deutschen und europäischen Unternehmen ermöglicht, schneller aus der Wirtschaftskrise herauszukommen. Für die Zukunft müssen die Verbesserung des unternehmerischen Umfeldes und die Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit weiterhin im Mittelpunkt unserer Anstrengungen stehen. Was wir brauchen, ist ein Binnenmarkt der Freiheiten mit schlanker und kluger Regulierung. Die EU darf im stärker werdenden internationalen Wettbewerb nicht an Boden verlieren."
Staatssekretär Dr. Pfaffenbach unterstützte ebenfalls die Pläne der Europäischen Kommission zur Schaffung einer "Innovationsunion": "Alle Mitgliedstaaten der EU sind sich einig, dass die Wettbewerbsfähigkeit und der zukünftige Lebensstandard in Europa maßgeblich von unserer Innovationsfähigkeit abhängen. Deswegen müssen wir auch hier unsere Kräfte bündeln. Bei der Finanzierung innovativer Unternehmen und den Rahmenbedingungen für Risikokapitalfonds beispielsweise können wir noch besser werden."
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Datum: 12.10.2010 - 19:46 Uhr
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