Neues Deutschland: Spät gezündet
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Umkehr der politischen Kräfteverhältnisse hin: 35 bis 36 Prozent für
Schwarz-Gelb, 47 bis 49 Prozent für Rot-Grün - bei der letzten
Bundestagswahl sah es noch genau andersrum aus. Dem stimmungsmäßigen
Absturz insbesondere der FDP und messbar auch der Union, steht ein
Höhenflug der Grünen und eine spürbare Erholung der SPD gegenüber.
Die LINKE scheint in ihrem letzten Wahlergebnis eingemauert zu sein,
leicht rutschend sogar.
Darauf musste sie reagieren, darauf hat sie nun reagiert. Gysi,
Lötzsch und Ernst wollen ihre Partei zu einem »Motor für den
Politikwechsel« machen. Neu in ihrem Strategiepapier ist nicht, was
dort (etwas vage) zur »Abwahl von Schwarz-Gelb auch durch ein
rot-rot-grünes Regierungsbündnis« im Einzelnen steht, sondern dass
dies überhaupt thematisiert wird. Seit gut einem Jahr galt die
Devise, die nächste Bundestagswahl sei weit weg und es gebe »keine
Koalition in der Opposition«. Damit wurde gemütlich auf die Chance
verzichtet, Stichwortgeber für eine Alternative gegen Schwarz-Gelb zu
sein. Man mag sagen, dass solches nun vollmundig und deplatziert
klingt, SPD und Grüne kämen nach aktuellen Umfragen auch alleine aus.
Doch besser, der Motor wird spät als gar nicht mehr gezündet. Es ist
eine große Strecke zu bewältigen, auf der noch viel passieren kann -
und einzurechnen, dass manche Genossen in der vorgelegten
Betriebsanleitung vor allem die Funktionsweise der Bremse studieren.
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Datum: 21.10.2010 - 17:41 Uhr
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Politik & Gesellschaft
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